Regime-Change in der BRD mehr als notwendig

von Rainer Hill

Kanzleramt

flickr.com/ oponsold/ (CC BY 2.0)

Es wird Zeit für ein Systemwechsel. Wie lange will sich das Volk noch an der Nase herumführen lassen? Gebrochene Wahlversprechen, steigende Armutsfälle bei Rentnern, Kindern und im Mittelbereich sowieso, Verarschung bei Mindestlöhnen, Frauenquote, Forcierung von volkswirtschaftlich schädlichen Flüchtlingen, verfehlte Migrations- und Integrationspolitik, Ungleichbehandlung von Tätern im Justizbereich, Verstöße gegen das Völkerrecht, unerlaubte Einmischung in die Belange fremder Staaten.

Weitere Mißstände wie Kriegstreiberei, Waffenverkäufe an Risikoländer, ESM, TTIP, CETA, TiSA, Verweigerung von Volksentscheidungen, Mißachtung der Sorgen und Nöte besorgter Bürger, Beschimpfung der eigenen Bürger als Kriegstreiber; Korruption, Rechtsbeugung, Verschleierung von Verbrechen einiger Angehörigen im Bundestag und nicht zu vergessen: Vorbereitung eines Angriffskrieges, also ganz klare Verstöße gegen das Grundgesetz (an das viele Deutsche ja immer noch glauben).

Sollte hier jetzt was fehlen, so mag es daran liegen, daß die Liste der Verfehlungen und Verbrechen der deutschen Regierung scheinbar endlos weitergeführt werden könnte. Und wenn man einmal das Spiel von einem Staat „BRD“ weiter mitspielt, dann wird es höchste Zeit, an den Zuständen in diesem Land etwas zu ändern.

Wer allerdings glaubt, daß mit Wahlen und Demonstrationen etwas zu ändern wäre, der möge einmal die letzten Jahre Revue passieren lassen. Nach den Wahlen hat sich für die Bürger nichts verbessert, es wurde an vielen Problemstellen herumgedoktort und nur verschlimmbessert. Demonstrationen, in denen Tausende von Bürgern ihren Unwillen über einzelne Teile oder gar die gesamte Politik der Regierung auf die Straße gingen, wurden von der Regierung und ihren Systemmedien entweder ignoriert oder diskreditiert und beschimpft; egal, ob es sich um Datenschutz, Antikriegsdemonstrationen oder allgemeine Demonstrationen u.a. gegen die Asylpolitik und Einwanderungspolitik (PEGIDA etc.) handelte.

Und die derzeitigen Zukunftsaussichten sind auch nicht viel besser. Die Rautenkanzlerin plant eine weitere Amtszeit, um anschließend mittendrin die Segel zu streichen und einer möglicherweise noch schlimmeren Bedrohung für Deutschland, Flinten-Uschi, Platz zu machen.

Der derzeitige Bundesgauckler und Deutschlands “Oberheuchler” überlegt noch, ob er sich 2017 ebenfalls eine weitere Amtszeit gönnen sollte, oder ob er einem bzw. einer anderen den präsidialen Stuhl überlassen soll. Die Parteien im Bundestag scheinen jedenfalls schon mal nach geeigneten Kandidaten Ausschau zu halten. Man stelle sich einmal vor, der derzeitige Außenminister F.W. Steinmeier würde Präsident der BRD werden, ja, das ist der, der auch keine Scheu davor hat, mal eben das eigene Volk zu beleidigen und sozusagenermaßen als blöd hinzustellen.

Ein weiterer Kandidat für das repräsentative Amt könnte der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, werden, der war in Sachen Kriegstreiberei und so bisher weniger auffällig als Steinmeier und Gauck.

Oder bekommen wir nach des Gaucklers Abgang auch im höchsten deutschen Amt eine Frau vor die Nase gesetzt? Frau Gesine Schwan von der SPD hatte schon zwei Anläufe, oder sollte gar Angela Merkel auf das höchste Amt im Staate schielen? Eine 100-prozentige Frauenquote in der Staatsführung wären mit einer Bundespräsidentin Merkel und einer Bundeskanzlerin von der Leyen auf jeden Fall gegeben….aber wünschenswert?


Original & Kommentare:

Buergerstimme

via

Der BRD-Schwindel

 

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PEGIDA Düsseldorf: Landtag plakatiert Fenster

Auf PI-News ist heute Abend ein interessanter Artikel über die PEGIDA-Demo in Düsseldorf (Mi., 25.02.2015) erschienen. Die Videos sind absolut sehenswert, vor allem das Letzte (Rede von Uwe Schulz). Unter dem letzten Video ist noch ein Link zum Propagandasteuer-finanzierten WDR-Artikel — bitte unbedingt lesen (und abko…en!). Bezüglich Alexander Häusler passen dann sehr gut die Kommentare #2, #9 und #15. Sprechen mir irgendwie aus der Seele. Mein erster Gedanke, nachdem ich den Artikel (vom WDR) gelesen habe war ähnlich: der Kasper muss ganz schön braune Zähne haben… – – – …vom vielen Schei..e labern!!






Der ganze Artikel & Kommentare:

PI-News.net

„Linke Gedenkkultur”

16 Februar 2015

Zum 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens fanden sich in der Frauenkirche zum Gedenkgottesdienst staatstragende Persönlichkeiten ein. In „Linker Gedenkkultur“ zeigte Claudia Roth (Grüne) kurz vorher noch beim „Mahngang Täterspuren 2015“ auf, dass die Opfer dieses Gedenken nicht verdienen.

Täterspuren

Linke Gedenkkultur: Claudia Roth (Grüne) in vorderster Front beim “Mahngang Täterspuren 2015″ (Bild: Screenshot Youtube)

Mit der Gedenkveranstaltung in der Dresdner Frauenkirche wurde an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gedacht. Am 13. Februar 1945 und den beiden darauffolgenden Tagen bombardierten britische und US-amerikanische Geschwader die Elbmetropole.

Mehr als 25.000 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, starben mehrheitlich einen grausamen Tod, da die bis dahin vom Kriegsgeschehen weitgehend verschonte Stadt im Flammenmeer versank.

„Wir bestimmen, wer Opfer ist!”

Bundespräsident Joachim Gauck warnte einmal mehr in seiner Rede in der durch besagtes Bombardement zerstörte und später wieder aufgebauten Frauenkirche davor, die deutsche Kriegsschuld zu relativeren und die Opfer zu instrumentalisieren. Man wisse, wer den mörderischen Krieg begonnen habe, so Gauck weiter. Und deshalb werde man die Opfer deutscher Kriegsführung nicht vergessen und auch den deutschen Opfern gedenken. Andächtig lauschend und mit betroffenem Gesichtsausdruck auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen.

Kurze Zeit vorher jedoch nahm die Bundestagsvizepräsidentin Roth an einem „Alternativen Großereignis“ teil. In vorderster Front, die Reihen fest geschlossen, marschierte Roth zusammen mit der Bundesvorsitzenden der Linken Katja Kipping und der SPD-Oberbürgermeisterkandidatin und Gewerkschaftsfunktionärin Eva-Maria Stange im sogenannten „Mahngang Täterspuren”-Bündnis. Die Initiatoren, sie sich im Bündnis „Dresden Nazifrei – Dresden stellt sich Quer“ zusammenfanden, machten es sich seit 2011 zur Aufgabe, den „Blick auf die Orte der national-sozialistischen Täter“ in Dresden zu lenken. Denn die Stadt war keineswegs ein „unschuldiger Ort“, wie es die Gedenkveranstaltungen oftmals  suggerierten, so die aufklärenden Worte des Bündnisses. Der 13. Februar solle als „Tag des Mahnens vor Ausgrenzung, völkischem Denken und Menschenhass” begangen werden, fordert die Grünen-Landesvorsitzende Christin Bahnert.

Claudia Roth im linksextremen Fahnenmeer

Knapp 2.000 Menschen sahen sich am vergangenen Freitag vom Aufruf angesprochen und nahmen neben den genannten linkspolitischen Größen an dem „Mahngang“ teil. Im nachfolgenden Video ist auch die obligate Teilnahme von linken und linksextremen Organisationen und Parteien zu erkennen.

Munter und durch einen treibenden Beat der aus den Lautsprecher tönenden Popmusik begleitet, marschierten Roth und Konsorten unter den Fahnen der Antifa, der MLPD und DKP für eine, wie auch immer geartete, „linke Gedenkkultur”. (BS)

Quelle:

blu-NEWS


[diwini]: Einfach nur noch peinlich, diese Mißgestalten!!
Mal ’ne Frage: wenn man Roth heißt und grün ist, ist das nicht auch eine Form von Persönlichkeitsspaltung…???  🙂

Deutsche Einheit vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als unvereinbar und nichtig erklärt!

unhappy

In der Nacht vom 01.01. zum 02.01.2015 ist mir aufgefallen, dass von diesem Beitrag nur noch die Überschrift existierte. Der Text ist auf rätselhafte Weise komplett verschwunden. Darum stelle ich ihn heute erneut ein und hoffe das er diesmal stehen bleibt. Laut den mir vorliegenden Informationen ist der Text seit seinem Erscheinen(04.10.2014) nicht geändert worden. ‚Text komplett weg‘ ist also keine Änderung! Irgendwas muss ich da verpaßt haben…


Dienstag, 13. August 2013

Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90- wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Hier ist es nachzulesen: http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D__1376388761374


Was bedeutet dies?

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.
Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.
Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.
Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.


Welche Folgen ergeben sich daraus?
– Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger
– Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)
– Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln


Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!