TTIP/TISA/CETA – kleiner Vorgeschmack

TTIP: Die EU hat uns verkauft!

 

TISA: Streng geheim – Volk unerwünscht!

 

Unfassbar! USA: Pausen und Toilettenverbot, Arbeiter müssen Windeln tragen

 

Quelle (YouTube):

YouTube-Kanal: Mythen Metzger

Weiterführende Links in den Videobeschreibungen!

Dann wissen wir ja schon mal, was uns erwartet. Schöne neue Welt…

Advertisements

Regime-Change in der BRD mehr als notwendig

von Rainer Hill

Kanzleramt

flickr.com/ oponsold/ (CC BY 2.0)

Es wird Zeit für ein Systemwechsel. Wie lange will sich das Volk noch an der Nase herumführen lassen? Gebrochene Wahlversprechen, steigende Armutsfälle bei Rentnern, Kindern und im Mittelbereich sowieso, Verarschung bei Mindestlöhnen, Frauenquote, Forcierung von volkswirtschaftlich schädlichen Flüchtlingen, verfehlte Migrations- und Integrationspolitik, Ungleichbehandlung von Tätern im Justizbereich, Verstöße gegen das Völkerrecht, unerlaubte Einmischung in die Belange fremder Staaten.

Weitere Mißstände wie Kriegstreiberei, Waffenverkäufe an Risikoländer, ESM, TTIP, CETA, TiSA, Verweigerung von Volksentscheidungen, Mißachtung der Sorgen und Nöte besorgter Bürger, Beschimpfung der eigenen Bürger als Kriegstreiber; Korruption, Rechtsbeugung, Verschleierung von Verbrechen einiger Angehörigen im Bundestag und nicht zu vergessen: Vorbereitung eines Angriffskrieges, also ganz klare Verstöße gegen das Grundgesetz (an das viele Deutsche ja immer noch glauben).

Sollte hier jetzt was fehlen, so mag es daran liegen, daß die Liste der Verfehlungen und Verbrechen der deutschen Regierung scheinbar endlos weitergeführt werden könnte. Und wenn man einmal das Spiel von einem Staat „BRD“ weiter mitspielt, dann wird es höchste Zeit, an den Zuständen in diesem Land etwas zu ändern.

Wer allerdings glaubt, daß mit Wahlen und Demonstrationen etwas zu ändern wäre, der möge einmal die letzten Jahre Revue passieren lassen. Nach den Wahlen hat sich für die Bürger nichts verbessert, es wurde an vielen Problemstellen herumgedoktort und nur verschlimmbessert. Demonstrationen, in denen Tausende von Bürgern ihren Unwillen über einzelne Teile oder gar die gesamte Politik der Regierung auf die Straße gingen, wurden von der Regierung und ihren Systemmedien entweder ignoriert oder diskreditiert und beschimpft; egal, ob es sich um Datenschutz, Antikriegsdemonstrationen oder allgemeine Demonstrationen u.a. gegen die Asylpolitik und Einwanderungspolitik (PEGIDA etc.) handelte.

Und die derzeitigen Zukunftsaussichten sind auch nicht viel besser. Die Rautenkanzlerin plant eine weitere Amtszeit, um anschließend mittendrin die Segel zu streichen und einer möglicherweise noch schlimmeren Bedrohung für Deutschland, Flinten-Uschi, Platz zu machen.

Der derzeitige Bundesgauckler und Deutschlands “Oberheuchler” überlegt noch, ob er sich 2017 ebenfalls eine weitere Amtszeit gönnen sollte, oder ob er einem bzw. einer anderen den präsidialen Stuhl überlassen soll. Die Parteien im Bundestag scheinen jedenfalls schon mal nach geeigneten Kandidaten Ausschau zu halten. Man stelle sich einmal vor, der derzeitige Außenminister F.W. Steinmeier würde Präsident der BRD werden, ja, das ist der, der auch keine Scheu davor hat, mal eben das eigene Volk zu beleidigen und sozusagenermaßen als blöd hinzustellen.

Ein weiterer Kandidat für das repräsentative Amt könnte der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, werden, der war in Sachen Kriegstreiberei und so bisher weniger auffällig als Steinmeier und Gauck.

Oder bekommen wir nach des Gaucklers Abgang auch im höchsten deutschen Amt eine Frau vor die Nase gesetzt? Frau Gesine Schwan von der SPD hatte schon zwei Anläufe, oder sollte gar Angela Merkel auf das höchste Amt im Staate schielen? Eine 100-prozentige Frauenquote in der Staatsführung wären mit einer Bundespräsidentin Merkel und einer Bundeskanzlerin von der Leyen auf jeden Fall gegeben….aber wünschenswert?


Original & Kommentare:

Buergerstimme

via

Der BRD-Schwindel

 

PEGIDA Düsseldorf: Landtag plakatiert Fenster

Auf PI-News ist heute Abend ein interessanter Artikel über die PEGIDA-Demo in Düsseldorf (Mi., 25.02.2015) erschienen. Die Videos sind absolut sehenswert, vor allem das Letzte (Rede von Uwe Schulz). Unter dem letzten Video ist noch ein Link zum Propagandasteuer-finanzierten WDR-Artikel — bitte unbedingt lesen (und abko…en!). Bezüglich Alexander Häusler passen dann sehr gut die Kommentare #2, #9 und #15. Sprechen mir irgendwie aus der Seele. Mein erster Gedanke, nachdem ich den Artikel (vom WDR) gelesen habe war ähnlich: der Kasper muss ganz schön braune Zähne haben… – – – …vom vielen Schei..e labern!!






Der ganze Artikel & Kommentare:

PI-News.net

Deutsche Einheit vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als unvereinbar und nichtig erklärt!

unhappy

In der Nacht vom 01.01. zum 02.01.2015 ist mir aufgefallen, dass von diesem Beitrag nur noch die Überschrift existierte. Der Text ist auf rätselhafte Weise komplett verschwunden. Darum stelle ich ihn heute erneut ein und hoffe das er diesmal stehen bleibt. Laut den mir vorliegenden Informationen ist der Text seit seinem Erscheinen(04.10.2014) nicht geändert worden. ‚Text komplett weg‘ ist also keine Änderung! Irgendwas muss ich da verpaßt haben…


Dienstag, 13. August 2013

Urteil Bundesverfassungsgericht: Der Einigungsvertrag ist nichtig!

Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24 April 1991- BvR 1341/90- wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-….unvereinbar und nichtig.

Hier ist es nachzulesen: http://www.bgbl.de/Xaver/text.xav?bk=Bundesanzeiger_BGBl&start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D&wc=1&skin=WC#__Bundesanzeiger_BGBl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl191s1215b.pdf%27%5D__1376388761374


Was bedeutet dies?

Dem Volk wurde seit 1990 vorgegaukelt, daß es zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik eine Vereinigung gab.
Der Artikel 23 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (a.F – alte Fassung) wurde lt. Einigungsvertrag am 23. 09. 1990 aufgehoben. Somit konnte auch keine DDR dem Grundgesetz der BRD gem. Artikel 23 zum 03. Oktober 1990 beitreten. Die in der Präambel aufgeführten neuen Länder sind erst am 14. Oktober 1990 gegründet worden. Somit war auch ein Beitritt dieser Länder gemäß Art. 23 Grundgesetz (a.F.) nicht möglich.
Ein rechtswirksamer Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes hat daher bis zum heutigen Zeitpunkt nicht stattgefunden.
Somit erstreckt sich kein Grundgesetz und keine Gesetze einer Bundesrepublik Deutschland auf das Gebiet der DDR/Mitteldeutschland. Daher sind Behörden einer vorgeblichen BRD nicht befugt, Vorfälle, Ereignisse oder Gegebenheiten, die ausserhalb des Geltungsbereiches des Grundgesetzes auf dem Gebiet Mitteldeutschlands stattfinden oder stattgefunden haben, zum Anlaß und zum Gegenstand judikativen Handelns zu machen. Dies bedeutet eine Überschreitung der örtlichen Zuständigkeit und damit einen eklatanten Verstoß gegen den Art 20 Abs. 3 GG.


Welche Folgen ergeben sich daraus?
– Die Bürger der ehemaligen DDR sind somit keine vermeintlichen Bundesbürger
– Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR/Mitteldeutschland darf kein Recht der Bundesrepublik Deutschland angewendet werden, dies ergibt sich aus Artikel 20 Abs.3 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland (Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden)
– Allen vermeintlichen BRD-Behörden auf dem Gebiet von Mitteldeutschland fehlt jegliche rechtsstaatliche Grundlage zum Handeln


Somit kann vom Volk Mitteldeutschlands auch keine Bundesregierung gewählt werden!


Nächste Bankrotterklärung der Politik – automatisierte KFZ-Kennzeichen-Erfassung durch US-NATO in der BRiD

posted by diwini

Donnerstag, 14. August 2014

Was ist die Nord-Atlantische Terror-Organisation (NATO)? Die NATO ist der maßgeblich von den USA beherrschte militärische Arm der globalen Kapitalelite zur weltweiten Durchsetzung ausschließlich ihrer Interessen. Letztlich dient die NATO – bisweilen auch US-NATO genannt – natürlich auch der Erringung der Weltherrschaft und der Durchsetzung einer Eine-Weltregierung im Rahmen der sog. Neuen Weltordnung (NWO) mit Marionetten im Vordergrund, während das Kapital im Hintergrund die Fäden zieht, also wie bisher auch, nur deutlich effizienter. Nur die USA haben übrigens ein Vetorecht in der NATO, was wohl so gut wie alles sagt über diese weitere US-dominierte Verbrecher­organisation.

 

Graphik: Network54

Die NATO ist eine hoch­ge­rüs­te­te, gemeingefährliche Bande von Kriminellen und Massen­mördern. Die NATO wird zwar von den Mitglieds­ländern finanziert, nimmt aber die Interessen Dritter wahr, was einmal mehr zeigt, wem die Politik in Wahrheit dient: ausschließlich dem Kapital.

Wer hier noch wählt, hat den Schuss offenbar nicht gehört. Kleiner Trost: die Atombomben, die hier bald fallen werden, dürften viele auch nicht mehr hören, wenn sie viel Glück haben, was beweist, dass Feigheit vor dem Feind, eine Drei-Affen-Mentalität und Politcal-Correctness bis zum Tod durchaus Vorteile haben kann, ohne damit die Leistungen der Politik und der Massenmedien herabwürdigen zu wollen.

NSA? War da was? Dass die Politdarsteller in diesem fast 70 Jahre nach der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht immer noch von den Alliierten besetzten, faschistischen, nicht souveränen Faststaat BRiD, einer Treuhandverwaltung auf einem Teil des freigegeben und immer noch existierenden aber nicht hand­lungs­fähigen Deutschen Reichs, zulassen, dass die NATO – d. h. die USA! – plant, hier automatisiert KFZ-Kennzeichen zu erfassen, zu verarbeiten und natürlich auch zu nutzen, zeigt einmal mehr, dass in Berlin ganz offensichtlich fast nur noch geisteskranke, kriminelle, US- und Kapital-hörige Landes- und Volksverräter sitzen, denen dieses Land und die Menschen hier wie auch im Rest Europas nicht nur völlig scheiß egal sind, nein, sie tun ausdrücklich…

Quelle & weiter: Stop ESM-Blog