TTIP/TISA/CETA – kleiner Vorgeschmack

TTIP: Die EU hat uns verkauft!

 

TISA: Streng geheim – Volk unerwünscht!

 

Unfassbar! USA: Pausen und Toilettenverbot, Arbeiter müssen Windeln tragen

 

Quelle (YouTube):

YouTube-Kanal: Mythen Metzger

Weiterführende Links in den Videobeschreibungen!

Dann wissen wir ja schon mal, was uns erwartet. Schöne neue Welt…

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EU unterschreibt CETA

27.09.2014

Trotz massiver Kritik hat Brüssel CETA unterzeichnet. Die Verhandlungen waren geheim. Die Bürger wurden nicht gefragt. Kritik wurde ignoriert. Heute wurde der 1.600 Seiten lange Text des Vertrages veröffentlicht. – CDETA gilt als Blaupause für TTIP. Piraten: Solche Handelsabkommen untergraben die Demokratie.

Julia Reda, Europaabgeordnete der Piratenpartei, kritisiert das Freihandelsabkommen CETA:

„Das Kapitel über ‚Rechte am geistigen Eigentum‘ ist in vielerlei Hinsicht besorgniserregend. Hier wird offensichtlich versucht, Ideen aus dem ACTA-Abkommen, das nach massiven Protesten vom europäischen Parlament zurückgewiesen wurde, durch die Hintertür einzuführen.

„So soll etwa privaten Internetprovidern die Durchsetzung von Urheberrechten aufgebürdet werden. Die Interpretation von Gesetzen darf nicht Firmen überlassen werden – außerdem ist das vor allem für kleine Provider eine unzumutbare Belastung. Bestimmte Urheberrechtsverstöße sollen unter das Strafrecht fallen. Haftstrafen wären jedoch eine völlig überzogene Maßnahme gegen das Teilen von Kulturgütern.“

„Das Abkommen würde unsere Spielräume bei der kommenden EU-Urheberrechtsreform massiv einschränken. Das damit zementierte Verbot gegen die Umgehung von Kopierschutz könnte beispielsweise sehbehinderten Menschen den Zugang zu ihren E-Books verwehren.“

Die Abgeordnete schließt sich auch der Kritik am Schiedsgerichtsverfahren ISDS, mit…

Weiter: MMnews

Bundespräsident Gauck lobt Freihandelsabkommen CETA in Kanada

 

Bundespräsident Joachim Gauck hat in Kanada das umstrittene Freihandelsabkommen CETA als sinnvoll bezeichnet. Man müsse es den Bürgern allerdings erklären, damit diese verstünden, welche Vorteile das CETA bringt. Vor einer parlamentarischen Mitwirkung des Bundestags sprach Gauck nicht. Ob er das CETA überhaupt kennt, ist unklar. Das Ankommen ist auch knapp ein Jahr nach der Einigung zwischen der EU und Kanada in seinen wichtigsten Teilen unter Verschluss.

Gute Unterhaltung: Bundespräsident Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt werden auf dem Flughafen von Ottawa in Kanada von einem Mountie (Royal Canadian Mounted Police) begrüßt. (Foto: dpa)

Gute Unterhaltung: Bundespräsident Joachim Gauck und seine Lebensgefährtin Daniela Schadt werden auf dem Flughafen von Ottawa in Kanada von einem Mountie (Royal Canadian Mounted Police) begrüßt. (Foto: dpa)

 

Bundespräsident Joachim Gauck hat zum Auftakt seines Staatsbesuchs in Kanada klargemacht, dass er das CETA-Abkommen grundsätzlich für sinnvoll hält. «Nur indem man intensiv erklärt, was der Vorteil ist, gelingt es auch, die Öffentlichkeit zu überzeugen», sagte Gauck vor Journalisten. CETA soll auf einem EU-Kanada-Gipfel am Freitag in Ottawa vorgestellt werden. Der Bundespräsident hob die langjährige Wertepartnerschaft mit Kanada und die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen insgesamt hervor.

Gauck forderte zwar keine parlamentarische Mitwirkung bei dem umstrittenen und bis heute zu großen Teilen geheimgehaltenen CETA, wünscht sich aber eine Diskussion über die Konsequenzen der Globalisierung. Demokratien müssten die Globalisierung gestalten und nicht nur auf sie reagieren, sagte Gauck bei einem Staatsbankett zu seinen Ehren am Mittwochabend (Ortszeit) in der kanadischen Hauptstadt Ottawa. «Gestalten heißt beispielsweise auch, dafür zu sorgen, dass rechtsstaatliche, soziale und Umweltstandards gefördert werden.»

Gauck bezog sich damit auch auf die kontroverse Diskussion um das geplante europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA, das als Blaupause für das umstrittene TTIP-Abkommen mit den USA gilt. In der deutschen Öffentlichkeit gebe es Fragen und…

Quelle & weiter: Deutsche Wirtschafts Nachrichten