90 % der westlichen Medien werden von 6 Konzernen kontrolliert

Quelle: YouTube

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#breakingbeck – Multikultis auf Meth

Veröffentlicht am 03.03.2016

Der Skandal um Volker Beck ist ein Symptom.
Die Sache mit Thomas Köppl dem CDU Bürgermeister aus Quick(p)born war ja noch irgendwie lustig. Becks Crystal-Meth Outing rundet jedoch ein Bild ab, das zeigt: Wir leben in einer Herrschaft der Minderwertigen.

Die Hypermoral der Multikultis, mit der sie uns ihre Utopien von Gender, über Antiautoritäre Erziehung bis Masseneinwanderung aufzwingen wollen, steht im krassen Gegensatz zu ihrer Dekadenz und Verworfenheit.

Sie sind keine „Gutmenschen“ sondern politisch korrekte Heuchler mit Meth in den Jackettaschen auf der Suche nach „german sluts“.

Dagegen stehen wir für ein realistisches und ehrliches Menschenbild. Wir sind keine Hypermoralisten. Wir muten dem Menschen nicht zu viel zu. Wir wissen dass es Grenzen, Erzeihung und Gesetze braucht.

Wir wissen aber auch, dass diese verkommene „Elite“ möglichst rasch aus ihren Ämtern entfernt werden muss.

Mehr zur Hypermoral:
http://antaios.de/grossist/23148/arno…

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Wie kann das sein, Herr Maas?

von Hagen Ernst

Deutschland, 20.3.2016

 

Geehrter Herr Maas,

Sie „maasregeln“ kritische Beiträge, sogen dafür, dass Staats-, Religions- und Gesellschaftskritiker unerhört bleiben. Und dies in bester Tradition von Erich Mielke und Reinhard Heydrich. Auch Sie übernehmen alte Strukturen und verwenden diese so lange diese Ihnen zutragen.

So setzen Sie private Dienste ein, die Aufgaben eines Rechtstaates in der digitalen Welt übernehmen sollen. So wie einst das Ministerium für Staatssicherheit der DDR ihre Ledermantelträge in jeder Eckkneipe sitzen hatte, beauftragen Sie eine Ex-Stasimitarbeiterin mit dem Mitlesen bei Facebook, Twitter und Co.

Sie nutzen das Chaos auf deutschen Strassen, wie einst Heydrich, um daraus Erfolge auf Opferzahlen zu bauen. Allein aus der Geschichte der SPD müssten Sie erfahren haben, wie dieser Kampf ausgeht: Die Extremisten gewinnen, die Demokratie versagt! Doch im Gegensatz zu der Endzeit der Weimarer Republik, in der Demokraten noch um die Demokratie kämpften, setzen Sie alles daran Demokraten zu verraten.

Sie setzten sich dafür ein, das ein relativ unbekanntes, ja fast in Vergessenheit geratenes, Onlineverzeichnis, namens Altermedia, die Härte des Gesetzes spürt und verboten wird. Weil man, nach Ihrer Ansicht, im Internet soviel verbieten kann. Zumindest in China, Nordkorea und eben der Bundesrepublik Deutschland.

Gleichzeitig lesen Ihre Mitarbeiter auf der Seite linksunten, resp. Indymedia, mit und freuen sich über die Aktivitäten, die auf dieser Seite veröffentlicht werden. Diese Aktivitäten sind, so wie es Ihnen auch bekannt ist, nicht nur Bits und Bytes. Sondern die Gewaltphanatasien auf der Seite sind längst Realität. Es brennen Autos von Demokraten, Verlagsinhabern, Autoren und Parteimitgliedern werden Gewalt angedroht.

Zu jener Gewalt wird vorab aufgerufen und im nachhinein mit Fotos belegt. Sie, in Zusammenarbeit mit Herrn Karl Ernst Thomas de Maizière, sehen diese Gewalt aber nicht als Unrecht. Sie fördern diese. Natürlich über den Staatshaushalt, über Vereine und Organisationen, über Gewerkschaften. Eben über jene, die dafür sorgen, dass sich Bürger der Bundesrepublik Deutschland bald nicht mehr auf die Strasse trauen, Bürger sich nicht mehr trauen ihr Grundrecht der Meinungsfreiheit wahrzunehmen.

Sie und ihre Mitstreiter sorgen für Gewalt am Rande der Demonstrationen, obwohl diese „Nie wieder Deutschland“ skandalieren und damit sich auch gegen Sie und die Ihren stellen.

Herr Maas, wann, denken Sie, ist das Maß erreicht?

Wenn ich Ihnen an dieser Stelle das Denken, das Antworten abnehmen darf: Gestern!

Bemerken Sie es nicht? Nein, Sie leben und wirken abgeschirmt und dürfen sich über ein Verbot der „weißen Wölfe“ freuen, die kaum jemand bisher wahr nahm. Die RAF und ihre Nachfolgeorganisationen, über die die Medien auch in diesem Jahr berichten mussten, übersehen Sie. Mehr noch, Sie erlauben diese Jünger uns eine neue Art des Faschismus aufzudrängen. Ich hoffe, Sie kennen die Definition des Faschismus? Er ging aus Kampfbünden der Arbeiterbünde hervor. Wie die heutige sich selbst so nennende Antifa, hatten diese weder Marx noch Lenin als Vorbild, erkannten aber als Hauptfeind die Demokratie und den Kapitalismus. Wie die SA in den 1930er Jahren und die Antifa heute schlug man auf Strassen Andersdenkende hernieder. Wundern Sie sich dann noch über den populistischen Begriff SAntifa?

Ich kann Sie verstehen. Auch ihr Ministerposten hängt vom Gutdünken der Macht ab, die Sie selbst erstreben. Bundeskanzlerin Merkel, Vizekanzler Gabriel kann nur mit Ihnen glücklich sein, wenn die Wirtschaft dies bestimmt. So ist das im globalen Imperialismus, bei dem Waffen dorthin verkauft werden, wo Armut und Flüchtlinge entstehen können. Alles zum Wohle der Multinationalen. Und Sie müssen hier, inmitten der Bundesrepublik dafür Sorge tragen. Und das ist nicht einfach.

Doch Sie haben Helfer, auch abseits Ihrer linken Schlägertrupps.

Während der Preussische Anzeiger oder ich als Autor auf Facebook gesperrt werden, sorgen die Neubürger für Krieg. Die gestrige Geste beim Fußball ist nur dass, was mir tagtäglich auf Facebook entgegenflimmert. Die Mohammeds, die Alis, die Ramis, die Aischas; die mir die Zukunft Deutschlands aufzeigen wollen:

FB-Kopf-ab

Nein, ich möchte keine Angst erzeugen, Ihnen keine Angst machen. Aber was denken Sie, was passiert, wenn die Bürger der Bundesrepublik Deutschland, diese Macharten weiterhin fördert. Meinen Sie wirklich, diese Leute fördern unsere Kultur, unsere Zukunft?

Die Bürger, das Wort kommt von Bürgen, sind nicht bereit, dafür zu bürgen, diese Zukunft über sich ergehen zu lassen. Es sei denn, sie sind, wie Sie, von der Staatspolitik abhängig. Also sie sind im Staatsdienst, im Dienst der Länder oder Kommunen, Künstler oder Blind für die Realität.

Ich bitte Sie, Herr Maas, ausdrücklich: Werden Sie für die Grundpfeiler unserer Demokratie tätig: Unterstützen Sie Meinungs- und Pressefreiheit, aber schützen Sie uns vor diesen, die unseren Untergang wollen. Schützen Sie uns vor einer Religion, die aus uns Sklaven machen will. Schützen Sie das deutsche Volk. Dafür sitzen Sie auf Ihrem Ministersessel.

Wenn Sie dies nicht können, dann treten Sie zurück und nehmen jene mit, die ebenso nur für den globalen Imperialismus einstehen, der Menschenrechte nicht kennt und daher jene Gewalt, jene Blindheit braucht, um Billigarbeitskräfte zu binden und neue Absatzmärkte zu schaffen.

Ich verstehe Sie, Herr Maas, wenn Sie nun denken, was maßt sich der Schreiber dieser Zeilen an, wer ist der überhaupt, dass er sich diese Zeilen erlaubt?

Ich versuche es Ihnen so einfach wie möglich zu beschreiben: Ich bin einer von vielen, die Angst um die Zukunft haben. Angst um die Zukunft seiner Kinder, Angst davor, auf der Strasse überfallen zu werden, Angst davor, dass seine Frau sich nicht mehr frei bewegen kann, Angst davor im Unrat, im Urin, im Kot diverser Neubürger statt im chloriertem Schwimmhallenwasser zu schwimmen. Ja, Herr Maas, ich habe Angst. Ich habe Angst vor Krankheiten, die eingeführt werden. Angst davor, dass Leichen nur in Tüchern eingehüllt, statt in Särgen tief vergraben, um Viren und Bakterien bringen. Angst vor Gefängnis und Konzentrationslagern für politisch Verfolgte, nur weil man seine Meinung unachtsam formulierte.

Ja, Herr Maas, ich bin der, der die Meinung vertritt, dass keine Meinung illegal sein kann. Ich bin der, der der Meinung ist, dass die Demokratie ein hohes Gut ist und linkes und rechtes Denken braucht. Ja, ich bin der, der hofft: Auf eine Zukunft der Deutschen, eine Zukunft für Deutschland. Ja, ich bin der, der die Trümmerfrauen verehrt und der Propaganda „Türken bauten Deutschland auf“ nicht glaubt. Ja, ich bin der, den die Taubers, die Özdemirs, die Gabriels als Arschloch, Mischpoke und Pack bezeichnen. Ja, ich bin der, in dem Merkel einen Rattenfänger sieht.

Ja, ich bin der, der sich sicher ist, dass er nicht alleine steht. Ich bin der, der politisch linke und rechte als Bekannte und Freunde hat, der der sogenannte Neonazis und Trotzkisten kennt, der der Odins Begleiter täglich sieht. Ich bin der, der ARD montags schaut und CSI als Serie spannend findet, der der die Junge Welt aber auch ZUERST liest, der der die taz, wie die BILD, kritisiert. Ich bin der, der mal einen Kaffee zuviel, mal ein Bier zuwenig trinkt. Ich bin der, der mal meckert und sich freut, der mal weinen will aber nicht aufgeben kann. Kurz: Ich bin Mensch, Preusse, Deutscher. Ich bin Kritiker und Zustimmer. Ich bin ich, Herr Maas. Und was sind Sie?

Ich würde mich über eine Antwort Ihrerseits freuen und rufe alle Leser auf: teilen, verbreiten Sie diesen offenen Brief, sofern Sie diesem Zusagen und sich Antworten wünschen. Ich selbst werde diesen Brief, soweit meine Möglichkeiten reichen herumgeben – und natürlich auch per Mail an Herrn Maas weiterleiten. Für weitere Ideen bin ich den Lesern dankbar.

 

Quelle: Der BRD-Schwindel


Bitte unbedingt weiterverbreiten! [//diwini]

Regierung darf ab sofort Computer von verdächtigen Bürgern hacken

Deutsche Wirtschafts Nachrichten | 23. Februar 2016

Themen: Politik , , ,

Das Innenministerium hat den Einsatz von Computer-Viren gegen verdächtige Bürger genehmigt. Damit kann der Staat seinen sogenannten Bundestrojaner einsetzen. Auch die Smartphones von Bürgern dürfen gehackt werden.

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Der Staat als Hacker. (Foto: dpa)

Der Staat kann ab sofort mit einem eigenen Trojaner die Rechner verdächtiger Bürger überwachen. Die Genehmigung für die Ermittlungssoftware sei am Montag erteilt worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin laut Reuters. Die technischen Tests wie auch die rechtlichen Prüfungen seien abgeschlossen. In die Beratungen seien die Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern einbezogen gewesen. Das als Bundestrojaner bekannte Computerprogramm könne nun im Rahmen des geltenden Rechts zum Einsatz kommen, sofern die Voraussetzungen vorlägen. Das Programm werde auch den Bundesländern zur Verfügung gestellt.

Mit dem Trojaner sollen Ermittler nach richterlicher Genehmigung Zugang zur Computer- oder Smartphone-Kommunikation eines Verdächten erhalten. Kritik an dem Instrument zur Verbrechensbekämpfung kam von den Grünen: „Wir haben Verständnis für die Bedürfnisse der Sicherheitsbehörden, trotzdem: einem Rechtsstaat heiligt eben nicht der Zweck die Mittel“, sagte Fraktionsvize Konstantin von Notz dem Deutschlandfunk. Er halte es auch für rechtlich problematisch, durch die Ausnutzung von Sicherheitslücken die Rechner Verdächtiger mit der Software zu infizieren. Auch der Chaos Computer Club äußerte Bedenken.

 

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten



Das ist der Mensch (falls er überhaupt einer ist), dem wir sowas zu verdanken haben. Der Begriff  „verdächtige Bürger“ ist extrem dehnbar. Für unsere ReGIERung ist doch mittlerweile jeder verdächtig, der nicht linksextrem ist. Also bedeutet dieses einen Frontalangriff auf die breite Masse. Eine weitere KRIEGSERKLÄRUNG GEGEN DAS EIGENE VOLK!!! NSA und das Fascho-Regime in den VSA lassen grüssen!

diwini

 

Regime-Change in der BRD mehr als notwendig

von Rainer Hill

Kanzleramt

flickr.com/ oponsold/ (CC BY 2.0)

Es wird Zeit für ein Systemwechsel. Wie lange will sich das Volk noch an der Nase herumführen lassen? Gebrochene Wahlversprechen, steigende Armutsfälle bei Rentnern, Kindern und im Mittelbereich sowieso, Verarschung bei Mindestlöhnen, Frauenquote, Forcierung von volkswirtschaftlich schädlichen Flüchtlingen, verfehlte Migrations- und Integrationspolitik, Ungleichbehandlung von Tätern im Justizbereich, Verstöße gegen das Völkerrecht, unerlaubte Einmischung in die Belange fremder Staaten.

Weitere Mißstände wie Kriegstreiberei, Waffenverkäufe an Risikoländer, ESM, TTIP, CETA, TiSA, Verweigerung von Volksentscheidungen, Mißachtung der Sorgen und Nöte besorgter Bürger, Beschimpfung der eigenen Bürger als Kriegstreiber; Korruption, Rechtsbeugung, Verschleierung von Verbrechen einiger Angehörigen im Bundestag und nicht zu vergessen: Vorbereitung eines Angriffskrieges, also ganz klare Verstöße gegen das Grundgesetz (an das viele Deutsche ja immer noch glauben).

Sollte hier jetzt was fehlen, so mag es daran liegen, daß die Liste der Verfehlungen und Verbrechen der deutschen Regierung scheinbar endlos weitergeführt werden könnte. Und wenn man einmal das Spiel von einem Staat „BRD“ weiter mitspielt, dann wird es höchste Zeit, an den Zuständen in diesem Land etwas zu ändern.

Wer allerdings glaubt, daß mit Wahlen und Demonstrationen etwas zu ändern wäre, der möge einmal die letzten Jahre Revue passieren lassen. Nach den Wahlen hat sich für die Bürger nichts verbessert, es wurde an vielen Problemstellen herumgedoktort und nur verschlimmbessert. Demonstrationen, in denen Tausende von Bürgern ihren Unwillen über einzelne Teile oder gar die gesamte Politik der Regierung auf die Straße gingen, wurden von der Regierung und ihren Systemmedien entweder ignoriert oder diskreditiert und beschimpft; egal, ob es sich um Datenschutz, Antikriegsdemonstrationen oder allgemeine Demonstrationen u.a. gegen die Asylpolitik und Einwanderungspolitik (PEGIDA etc.) handelte.

Und die derzeitigen Zukunftsaussichten sind auch nicht viel besser. Die Rautenkanzlerin plant eine weitere Amtszeit, um anschließend mittendrin die Segel zu streichen und einer möglicherweise noch schlimmeren Bedrohung für Deutschland, Flinten-Uschi, Platz zu machen.

Der derzeitige Bundesgauckler und Deutschlands “Oberheuchler” überlegt noch, ob er sich 2017 ebenfalls eine weitere Amtszeit gönnen sollte, oder ob er einem bzw. einer anderen den präsidialen Stuhl überlassen soll. Die Parteien im Bundestag scheinen jedenfalls schon mal nach geeigneten Kandidaten Ausschau zu halten. Man stelle sich einmal vor, der derzeitige Außenminister F.W. Steinmeier würde Präsident der BRD werden, ja, das ist der, der auch keine Scheu davor hat, mal eben das eigene Volk zu beleidigen und sozusagenermaßen als blöd hinzustellen.

Ein weiterer Kandidat für das repräsentative Amt könnte der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, werden, der war in Sachen Kriegstreiberei und so bisher weniger auffällig als Steinmeier und Gauck.

Oder bekommen wir nach des Gaucklers Abgang auch im höchsten deutschen Amt eine Frau vor die Nase gesetzt? Frau Gesine Schwan von der SPD hatte schon zwei Anläufe, oder sollte gar Angela Merkel auf das höchste Amt im Staate schielen? Eine 100-prozentige Frauenquote in der Staatsführung wären mit einer Bundespräsidentin Merkel und einer Bundeskanzlerin von der Leyen auf jeden Fall gegeben….aber wünschenswert?


Original & Kommentare:

Buergerstimme

via

Der BRD-Schwindel

 

Masern-Impfung: Haben die Behörden gelogen? (Video)

6. März 2015 /

Masern-Impfung

Derzeit greift wieder einmal das Masernhysterie-Virus (MHV), diesmal ausgehend vom Berliner Gesundheitssenat, um sich. Als Indexperson wurde Mario Czaja, der Gesundheitssenator höchstpersönlich, ausgemacht. Da die Übertragungswege des MHV im Internet-Zeitalter nicht auf Berühren, Küssen und sonstigen Austausch von Körperflüssigkeiten beschränkt sind, hat es innerhalb eines Tages die gesamte Republik erfasst. Wie sich herausstellte, stemmen sich nur ganz wenige MHV-Immune gegen diese Epidemie.

Hiermit erhalten Sie, lieber Leser, von mir eine erste Teil-Impfung gegen das Virus. Bitte bedenken Sie, dass Sie erst dann völlig immun sind, wenn Sie eine Zehner-Serie hinter sich gebracht haben, denn das Thema ist komplex. Die Impfung ist wirksam und sicher, ja doch, ganz bestimmt!

Sie müssen allerdings mit unangenehmen Nebenwirkungen wie Unverständnis Ihres Umfelds rechnen. Dafür wird jedoch der GMV-Arm Ihres Immunsystems, nämlich Ihr gesunder Menschenverstand, dauerhaft gestärkt.

Was ist eigentlich an den Masern so gefährlich?

Die Masern sind bei uns heutzutage eine in der Regel komplikationslos verlaufende Kinderkrankheit, die – im Gegensatz zur Impfung – eine lebenslange Immunität mit sich bringt. Darüber hinaus scheint sich die Natur dabei etwas gedacht zu haben, denn häufig beobachten Eltern und Mediziner regelrechte Wachstumsschübe und Verbesserung von Hauterkrankungen. Studien belegen außerdem, dass die Masern langfristig das Krebs- und das Allergie-Risiko senken.

Warum die WHO und auch die deutsche Politik die Masern mit einer derartigen Vehemenz bekämpfen, ist rational nicht mehr erklärbar. Übrigens lässt sich auch das Restrisiko einer Masernkomplikation Studien zufolge weiter gegen null senken, wenn man das Fieber nicht künstlich unterdrückt.

Die WHO empfiehlt hochdosierte Vitamin-A-Infusionen zur Behandlung von schweren Verläufen. Der Zusammenhang mit Vitamin-A-Mangel ist durch eine Reihe von Studien belegt.

Impf-Marketing auf dem Rücken eines toten Kindes

Nachdem der Berliner Gesundheitssenator Mario Czaja (Foto unten) am Montag, den 23. Februar, öffentlich bekanntgegeben hatte, dass ein kleiner Junge in Berlin an Masern gestorben sei, konnten sich in der Öffentlichkeit stehende Anhänger und Gegner einer Impfpflicht tagelang nicht vor Interviewanfragen der Medien retten.

Laut Czaja war der Junge nicht gegen Masern geimpft und hatte auch keine Vorerkrankungen gehabt. Doch beides scheint nicht zu stimmen. Dessen ungeachtet läuft derzeit bundesweit eine regelrechte Hatz gegen impfkritische Eltern. 

Die Welt meldete bereits am gleichen Tag, dass die Todesursache noch gar nicht feststehe und derzeit noch untersucht werde. Am nächsten Tag wurde bekannt, dass bei dem verstorbenen Kind – entgegen der Behauptung Czajas – eben doch eine Vorerkrankung vorlag. Aus ärztlichen Kreisen wurde vermeldet, der Junge habe an »einer schwersten Herzerkrankung« gelitten.

Wenn man unbestätigten Quellen Glauben schenken kann, musste der kleine Junge auf dem Weg zur Klinik wegen des Herzproblems wiederbelebt werden. Der Hautausschlag sei erst in der Klinik aufgetreten.

Darüber hinaus habe man die Sorgeberechtigten des Jungen erst nach Tagen ausfindig machen können, da die Meldung an das Gesundheitsamt anonym erfolgt war.

Masern-Impfung 2

Verdrehung der Fakten und Maulkörbe für Eltern

Eine vorläufige Obduktion soll die Masern als Todesursache bestätigt haben. Doch der endgültige Obduktionsbericht steht immer noch aus. Bekanntermaßen drehen sich die Kliniken und Behörden die Sache mit den Vorerkrankungen gerne so, wie sie es gerade brauchen.

Als kürzlich im Kieler Universitätsklinikum fünf Patienten an Krankenhauskeimen verstorben waren, wurde von der Klinikleitung nämlich genau andersherum argumentiert: Die Todesursache liege nicht bei den Krankenhauskeimen, sondern bei bereits vorhandenen Grunderkrankungen. Oder man nehme die Todesfälle nach der Pandemrix-Impfung.

Bei zehn erfassten Todesfällen habe, so die Zulassungsbehörde in einer Stellungnahme, die Ursache jedes Mal an Vorerkrankungen gelegen und nicht an der Impfung.

Aus dem Umfeld der Kita des verstorbenen Jungen hieß es dagegen, er habe sehr wohl die erste Masern-Impfung erhalten, den Eltern könne man deshalb keinerlei Schuld geben. Zitiert werden möchte mit solchen Aussagen jedoch niemand – die Eltern befürchten Repressalien: Die Kita habe ihnen verboten, mit irgendjemandem über den Todesfall zu reden.

Sollte sich diese Information bestätigen, wäre es interessant, wer genau diese Maulkorb-Anweisung gegeben hat. Es würde mich nicht überraschen, wenn Czaja selbst dafür verantwortlich wäre.

Wer klagen will, bitte melden!

Das Ausschließen von ungeimpften Kindern aus Kindergärten und Schulen ist nicht nur aus einem, sondern aus einer ganzen Reihe von Gründen rechtswidrig. Das Problem ist nur, dass die Behörden sich nicht darum kümmern müssen, solange ihnen nicht ein Gericht in die Parade fährt. Klagen kann aber nur, wer selbst betroffen ist.

Einige der wichtigsten impfkritischen Elternverbände haben sich im letzten Jahr zur Deutschen Arbeitsgemeinschaft für unabhängige Impfaufklärung (DAGIA) zusammengeschlossen, siehe auch www.dagia.org.

Wir stehen »Gewehr bei Fuß«, d. h. wir warten auf Betroffene, die bereit sind, stellvertretend für die Allgemeinheit das Recht ihrer Kinder auf körperliche Unverletztheit durch alle Instanzen einzuklagen.

Video: Die Impf-Illusion von Suzanne Humphries, Roman Bystrianyk

Quellen: PublicDomain/info.kopp-verlag.de vom 06.03.2015


Quelle & weiterführende Links:

Pravda-TV

42 regierungs-eingestandene NWO-Operationen unter falscher Flagge (Videos)

4. März 2015 /

Falsche Flagge

Operationen unter falscher Flagge werden durch Regierungen weltweit durchgeführt – mittels der Tötung ihrer eigenen Landsleute einem Feind die Schuld an der Untat zuzuschieben. Der schmutzige Zweck: Dem Volk die Verständigung für einen aufkommenden Krieg und den Polizeistaat beizubringen.

Regierungen in der ganzen Welt geben zu, es zu tun.

Washington´s Blog 9 Febr. 2015: Es gibt viele nachgewiesene Regierungs-Operationen unter falscher Flagge.

In den folgenden 42 Fällen geben Beamte der Regierung, die den Angriff durchgeführt hat (oder ernsthaft vorgeschlagen hat, einen Angriff durchzuführen)  es entweder mündlich oder schriftlich zu:

(1) japanische Truppen lösten im Jahr 1931 eine kleine Explosion auf einer Bahnstrecke aus und schob fälschlicherweise  China die Schuld zu, um eine Invasion in der Mandschurei zu rechtfertigen. Dies ist als der “Mukden Vorfall” oder der “Mandschurei Vorfall” bekannt. Der  Internationale Militärgerichtshof  in Tokio hat zugegeben: “Einige der Teilnehmer an dem Plan, einschließlich Hashimoto [ein hochrangiger japanischer Offizier], haben bei verschiedenen Gelegenheiten ihre Rolle an der Handlung angegeben und haben erklärt, das Ziel des ‘Vorfalls’ sei es, einen Vorwand für die Besetzung der Mandschurei durch die Kwantungarmee zu schaffen … ” und hier.

(2) Ein Major der Nazi-SS räumte  bei den Nürnberger Prozessen ein, dass er und einige andere Nazi-Agenten auf Befehl des Chefs der Gestapo gefälschte Angriffe auf das eigene Volk und Ressourcen ausgeführt hätten, wofür sie den Polen die Schuld zuschoben, um die Invasion Polens zu rechtfertigen.

Video:

(3) Nazi-General Franz Halder bezeugte auch bei den Nürnberger Prozessen, dass Nazi-Führer Hermann Göring zugegeben habe, das deutsche Parlamentsgebäude im Jahr 1933 in Brand gesteckt zu haben und dann fälschlicherweise den Kommunisten die Schuld an der Brandstiftung zugeschoben zu haben.

(4) Sowjetführer Nikita Chruschtschow gab schriftlich zu, dass die  Rote Armee der Sowjetunion  1939 das russische Dorf Mainila mit Granaten bombardierte, während man Finland die Schuld zuschob – und zwar als Grundlage für den Anfang des “Winterkriegs” gegen Finnland. Der russische Präsident Boris Jelzin gab zu, dass Russland der Angreifer im Winterkrieg gewesen sei.

(5) Das russische Parlament, der aktuelle russische Präsident, Putin, und der ehemalige sowjetische Staatschef, Gorbatschow, haben alle eingestanden, der sowjetische Führer, Josef Stalin, habe seiner Geheimpolizei befohlen, 22.000 polnische Offiziere und Zivilisten im Jahr 1940 umzubringen (Katýner Wald), und den Nazis die Schuld dafür zu geben.

(6) …   …   …

Quelle & weiter:

Pravda-TV

Netzneutralität: EU-Kommissar Oettinger ist dagegen und fordert „Kompromissbereitschaft“ vom Parlament

von am 02. März 2015, 18:22

Günther Oettinger, Cyber-Kommissar der Herzen, hält nicht nur lustige Reden, die niemand versteht, sondern arbeitet auch aktiv gegen ein freies und offenes Internet. Letzte Woche war er im Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments des EU-Verbindungsbüros im Deutschen Bundestag, den wir an dieser Stelle veröffentlichen, fasst zusammen:

In Bezug auf die Netzneutralität […] räumte [Günther Oettinger] auf Rückfragen von Abgeordneten des ITRE-Ausschusses ein, dass er noch keine abschließende Meinung dazu habe. Jedoch könne er sich vorstellen, Rettungsdiensten oder Krankenhäusern (etwa bei der Weiterleitung von Notrufen oder bei telemedizinischer Unterstützung von Operationen) eine höhere Bedeutung beizumessen als Anbietern von Musikvideos. Das EP sprach sich zuletzt in seiner Entschließung vom 3. April 2014 für Netzneutralität aus. Kommissar Oettinger rief das EP zu Kompromissbereitschaft auf, um eine Einigung mit dem Rat zu erzielen.

Die angesprochene Entscheidung des EU-Parlaments war ein großer Erfolg für das freie und offene Internet. Jetzt wird der Text nicht nur von den Staats- und Regierungschefs im Rat, sondern auch vom Digital-Kommissar ins Gegenteil verkehrt. Da wünscht man sich doch lieber lustige Reden.

Quelle:

netzpolitik.org

Leistungsschutzgeld bleibt: SPD gegen Abschaffung

von am 02. März 2015, 18:10

Leistungsschutzrecht für Verlage

Am vergangenen Freitag fand im Bundestag eineDiskussionsveranstaltung zum Gesetzesentwurf der Abschaffung des Leistungsschutzgeldes (pdf) statt, welcher am morgigen Dienstag ab 11:30 Uhr Thema im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages sein wird.

Wie aus anderen Bereichen bereits bekannt, verhinderten CDU und SPD auch bei dieser Ausschusssitzung eine Übertragung via Livestream. Um dennoch eine (breitere) Öffentlichkeit herzustellen, werden wir morgen an unsere Arbeit aus dem NSA-BND-Untersuchungsausschuss anknüpfen und live aus der Anhörung zum Leistungsschutzrecht berichten.

Auf Einladung des Vereins Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht (IGEL) diskutierten letzte Woche neben dem bekannten Medienjournalisten und Leistungsschutzgeld-Gegner Stefan Niggemeier und dem Wirtschaftsprofessor Justus Haucap auch Vertreter der Fraktionen von SPD und Grünen miteinander. Zusammen mit der Fraktion Die Linke fordern die Grünen eine Abschaffung des Leistungsschutzgeldes, das bis zum heutigen Tage zwar keine Gewinne für die Verlage abgeworfen hat, aber die freie Meinungsbildung bedroht.

Im Laufe der Veranstaltung machte der SPD-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses, Christian Flisek, allerdings klar, dass der geplante Gesetzesentwurf trotz Bearbeitung durch den Rechtsausschuss keine Chance hätte umgesetzt zu werden – wie jede bisherige Einreichung der Opposition im Bundestag. In diesem Falle würde dies laut Flisek vor allem daran liegen, dass im Ausschuss Digitale Agenda niemand auf die Regierungsparteien zugegangen wäre und das nun Teil des „üblichen Spielchens“ sei. Auch würde die Regierungskoalition lieber die europäische Urheberrichtlinie abwarten, um nicht sofort Gesetze wieder ändern zu müssen. Bis diese Richtlinie verabschiedet wird, kann es allerdings noch eine ganze Weile dauern.

Chronologie eines Blindgängers

Aber zurück zu den Ursprüngen: Zum 1. August 2013 wurde das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse in seiner jetzigen Form eingeführt. Neben Werbeeinnahmen und Abonnements wollten die großen Zeitungsverlage, allen voran die Axel Springer SE, eine weitere Einnahmequelle im Online-Journalismus erschließen. Die Gesetzgebung zielte dabei vor allem auf den Konzern Google, der für das Verlinken auf Presseerzeugnisse und das Anzeigen von Artikelbildern und Textausschnitten in Zukunft bezahlen sollte.

Kurz vor dem Inkrafttreten des Gesetzes hatte Google damals allerdings eine Opt-In-Option für Verleger geschaffen: Nur wer ausdrücklich bestätigte, dass die eigenen Artikel weiterhin über die Suchabfrage auffindbar sein sollen, wurde in Googles News-Angebot gelistet. Auch der Springer-Verlag und andere Befürworter und Initiatoren wie die FAZ und Burda willigten damals in die unentgeltliche Verlinkung ihrer Artikel ein. Das Leistungsschutzrecht für Presseerzeugnisse hatte sich also bereits vor seinem Inkrafttreten ad absurdum geführt.

Zweiter Versuch – Klage gegen Google

Ungefähr ein Jahr später kam dann die VG Media, in welche sich mittlerweile unter anderem der Springer-Verlag und die Mediengruppe M. DuMont Schauberg eingekauft hatten, auf die Idee, Google auf zivilrechtlichem Wege zu verklagen. Suchmaschinenbetreiber sollten so zur Zahlung von Lizenzgebühren gezwungen werden, auch wenn sie nur sogenannte „kleinste Textausschnitte“ (Snippets) nutzen. Nach Ansicht der VG Media fielen die durch Google verlinkten Artikel nicht unter die Lizenzfreiheit solcher Snippets.

Google reagierte auf diese Drohung durch ein vollständiges Ausblenden aller Inhalte von VG-Media-Angehörigen und startete ein zweites Opt-In-Verfahren: Nur wer erneut einer unentgeltlichen Verwendung von Snippets zustimmte, wurde weiterhin durch Google gelistet. Bis auf einige Springer-Medien (u. a. BILD, Die Welt) haben sich damals ausnahmslos alle großen deutschen Verlage für eine solche Einwilligung entschieden. Nach einer kurzen Testphase sind allerdings auch diese Portale schnell zurückgerudert, da sie scheinbar massive Einbrüche bei den Besucherzahlen festgestellt hatten.

Somit profitiert in Deutschland aktuell niemand von den geänderten Regeln. Laut dem Vorstandsmitglied der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht, Till Kreutzer, hat „durch die Regelungen des Leistungsschutzrechtes für Presseverleger bislang kein Verlag in Deutschland auch nur einen Cent erhalten“. Wenn überhaupt würden nur die Anwälte profitieren, die aufgrund der unklaren Rechtslage einiges an Arbeit hätten.

Spanische Verhältnisse

Ganz anders sieht die Situation in Spanien aus: Dort sind seit Jahresbeginn Google und andere Suchmaschinenbetreiber zu einer Zahlung von Lizenzgebühren bei erfolgter Verlinkung verpflichtet. Im Gegensatz zur deutschen Ausnahmeregelung müssen Betreiber von Suchmaschinen dort grundsätzlich eine Gebühr für die Verwertung von urheberrechtlich geschützten Inhalten bezahlen. Die Konsequenzen dieser Regelung ließen nicht lange auf sich warten: Google stellte zum ersten Januar sein News-Portal in Spanien ein und hat spanische Medienangebote aus seinem Suchindex gestrichen. Verleger und Autoren beklagen einen massiven Rückgang der Besucherzahlen und der Werbeeinnahmen. Der Überlebenskampf der Online-Medien hat sich in Spanien durch diese Regelungen nur verschlimmert.

Gift für Start-Ups und kleine Verlage

Der Ökonom und Professor für Volkswirtschaftslehre, Julius Haucap, machte am Freitag deutlich, dass ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger schon im Grundsatz gegen die momentane Entwicklung des Medienmarktes stehe. Die klassischen Print-Abonnenten werden laut Haucap immer älter und somit immer weniger, die junge Generation suche sich einzelne Artikel…

Quelle & weiter:

netzpolitik.org