Donezk heute Abend: Kiew lässt wieder Phosphorbomben regnen

Donnerstag, 23. Oktober 2014

Diese Filmaufnahmen stammen aus Donezk und zeigen das derzeit stattfindende Bombardement der Stadt durch die Schergen der Kiewer Putschregierung. Wieder setzen die Ukros international geächtete Phosphorstreubomben ein. In den Tagen zuvor wurde die Stadt selbst mit ballistischen Raketen beschossen. Gewiss nicht, um gezielt allein die militärischen Gegner bekämpfen zu können.
Wann hört endlich das Morden und der Terror auf?!!

Quelle: Luzifer-Lux-Blog

USA geben zu, die Oppositionsbewegung »Occupy Central« zu finanzieren

02.10.2014

Tony Cartalucci

Kurz nach Beginn des sogenannten »Arabischen Frühlings«, der den Nahen und Mittleren Osten ins Chaos stürzte, räumten die USA ein, bereits seit Jahren im Vorfeld sowohl die Anführer der Demonstranten als auch schwerbewaffnete Terroristen bezahlt, ausgebildet und ausgerüstet zu haben. Und nun hieß es, das amerikanische Außenministerium stehe in ähnlicher Weise hinter zahllosen Organisationen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) hinter den sogenannten Demonstrationen der Bewegung »Occupy Central« in Hongkong.

Unter der Überschrift »Obwohl China Druck auf Zivilgesellschaft verstärkt, brechen in Hongkong Proteste aus« berichtete die Washington Post am 30. September:

 

»Die chinesische Führung zeigte sich durch die Proteste im Verlauf dieses Jahres entnervt und verstärkte die Kontrolle über zivilgesellschaftliche Organisationen in China, die im Verdacht stehen, die Interessen ausländischer Mächte zu vertreten.

Diese Kampagne zielt nach Ansicht von Experten darauf ab, China gegenüber subversiven westlichen Ideen wie Demokratie und Meinungsfreiheit und dem Einfluss insbesondere amerikanischer Gruppen abzuschotten, die versuchen könnten, diese Werte in China zu verbreiten und zu fördern. Dieses Vorgehen ist nicht neu, aber es wurde unter Staatspräsident Xi Jinping vor allem nach dem Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch verstärkt, dem wochenlange Proteste in Kiew vorausgingen, die nach Ansicht Pekings eindeutig vom Westen unterstützt wurden.«

Die Washington Post schrieb weiter (Hervorhebungen vom Verfasser):

»Ein außenpolitischer Experte, der sich unter der Zusicherung seiner Anonymität zu einem sehr heiklen Thema äußerte, erklärte, Putin habe Xi telefonisch seine Besorgnis über die Rolle des Westens in der Ukraine mitgeteilt. Diese Befürchtungen hätten offenbar nach Angaben von Mitgliedern zivilgesellschaftlicher Gruppen in vertraulichen Gesprächen immer größere Kreise gezogen.

›Sie machen sich große Sorgen über die sogenannten Farbrevolutionen [und] sind über die Ereignisse in der Ukraine sehr besorgt‹, sagte das Vorstandsmitglied einer internationalen NGO, dessen Organisation teilweise von der [amerikanischen] National Endowment for Democracy (NED) finanziert wird, die man in China für die Unterstützung der Proteste auf dem Maidan in Kiew verantwortlich macht. ›Man sagt uns, ‹Euer Geld stammt von den gleichen Leuten. Offensichtlich wollt ihr einen Umsturz in China herbeiführen›‹.

Die NED wird vom amerikanischen Kongress mit dem ausdrücklichen Ziel der Förderung von Demokratie im Ausland finanziert und wird von den Behörden in den jeweiligen Ländern seit Langem mit Misstrauen oder sogar Feindseligkeit betrachtet. Diese Verdächtigungen haben sich ausgeweitet und richten sich nun auch gegen amerikanische Gruppen wie die Ford Foundation, das International Republican Institute, das Carter Center und die Asia Foundation.«

Offenkundig haben das NED und seine vielen Ableger wie das International Republican Institute und das National Democratic Institute mit der »Förderung der Demokratie« nichts zu tun. Sie dienen vielmehr dazu, ein weltweites Netzwerk einer neoimperialen Herrschaftsstruktur zu errichten, die man euphemistisch als »Zivilgesellschaft« bezeichnet und die sich mit vielen westlichen sogenannten »internationalen Einrichtungen« überschneidet, die in Wirklichkeit völlig von den Interessen Washingtons, der Wall Street und Brüssel sowie Londons kontrolliert werden.

Allein schon die Vorstellung, die USA würden »demokratische Verhältnisse fördern« klingt angesichts der Tatsache, dass dieses Land in einen massiv in die Privatsphäre eingreifenden, weltweiten Überwachungsskandal verwickelt ist, absurd. Zudem haben die USA gegen den Willen der amerikanischen Bevölkerung und gegründet auf nachgewiesene Lügen schuldhaft zahlreiche Kriege überall auf der Welt geführt oder führen diese noch und gehen mit brutalen und repressiven Mitteln mit einer paramilitärischen Polizeimacht gegen die eigene Bevölkerung vor.

Das polizeiliche Vorgehen etwa in Ferguson im US-Bundesstaat Missouri lässt die Maßnahmen der chinesischen Polizei gegen die Demonstranten von Occupy Central vergleichsweise sehr gemäßigt erscheinen. Die »Förderung der Demokratie« dient eindeutig nur dazu, die…

Weiter: Kopp-Verlag

Kiew verlegt Panzertechnik in den Osten der Ukraine

Kiew verlegt Panzertechnik in den Osten der Ukraine

16:39 27/09/2014 Das ukrainische Militär hat mit der Verlegung von Panzertechnik und diversen Fahrzeugen in die Zone der sogenannten Anti-Terror-Operation im Osten des Landes begonnen. Das teilte der ukrainische Grenzdienst am Samstag mit.>>

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Ostukraine: 23 Festnahmen bei „Friedensmarsch“ in Charkow

Ostukraine: 23 Festnahmen bei „Friedensmarsch“ in Charkow

14:58 27/09/2014 Die ukrainischen Sicherheitskräfte haben am Samstag in Charkow im Osten des Landes 23 Teilnehmer eines von den Behörden nicht genehmigten „Friedensmarsches“ festgenommen. Das teilte der ukrainische Innenminister Arsen Awakow in Kiew mit.>>

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New York Times berichtet über Verbindung zwischen ISIS und CIA, und das Weiße Haus spricht positiv über Russland

25.09.2014

F. William Engdahl

So düster die offiziellen Nachrichten aus Washington in den vergangenen Wochen auch erscheinen, es gibt Anzeichen für eine Veränderung innerhalb konkurrierender Fraktionen der außenpolitischen Elite der USA. Fast das gesamte Jahr hindurch, angefangen mit dem vom State Department finanzierten Putsch in der Ukraine, hatte die Fraktion der neokonservativen Kriegsfalken eindeutig die Oberhand.

                                    Ein offensichtlich desorientierter Präsident Obama begann, dem Drehbuch der Falken zu folgen und alles, was Putin und Russland unternahmen, als böse darzustellen und das Neonazi-Mafia-Poroschenko-Regime in Kiew beinahe mit einem Heiligenschein zu versehen. Das Gleiche galt für die Lage in Irak und Syrien, wo Obama angewiesen wurde, der Bitte des damaligen irakischen Ministerpräsidenten, des Schiiten al-Maliki, um militärische Unterstützung im Kampf gegen die wachsende Bedrohung durch den sogenannten Islamischen Staat im Irak und Syrien (auf Arabisch Daash) nicht nachzukommen.

Angesichts der allgemeinen Globalisierung lässt sich die Organisation mittlerweile lieber nur Islamischer Staat nennen, weil ein »globales« Kalifat angestrebt wird. Jetzt gibt es offenbar eine größere Veränderung; sie ist zwar erst in Umrissen erkennbar, sollte aber in den nächsten Wochen als Hinweis auf einen Rückzug der kriegslustigen Neokonservativen im Auge behalten werden. In einem Artikel des altgedienten Reporters David Kirkpatrick brachte die New York Times erstmals die im Nahen Osten bekannte Idee in Umlauf, die radikal-dschihadistische Daash oder IS sei ein Geschöpf der CIA. Die Zeitung schrieb:

»›Wir wissen, wer Daash gemacht hat‹, sagte Bahaa al-Araji, ein stellvertretender Ministerpräsident, unter Verwendung der arabischen Kurzbezeichnung für den Islamischen Staat. Er sprach am Samstag bei einer Demonstration, die der schiitische Geistliche Moktada al-Sadr einberufen hatte, um vor dem möglichen Einsatz amerikanischer Bodentruppen zu warnen. Während einer Rede in der vergangenen Woche beschuldigte Sadr die CIA öffentlich, den Islamischen Staat geschaffen zu haben; Interviews erweckten den Eindruck, dass die meisten unter den Teilnehmern der Demonstration – einige Tausend, darunter auch Abgeordnete des Parlaments – derselben Theorie anhingen.«

Diese Story wäre an und für sich kaum bemerkenswert, gäbe es nicht gleichzeitig andere deutliche Hinweise auf eine Veränderung der Politik von Obamas Weißem Haus, weg von der Neocon-Fraktion um Victoria Nuland vom State Department, die Nationale Sicherheitsberaterin – Susan Rice, UN-Botschafterin Samantha Power und CIA-Chef John Brennan.

Ein zweiter Times-Artikel verweist direkt auf den neokonservativen Kriegstreiber, der sowohl in der Ukraine als auch in Syrien eine maßgebliche unterstützende Rolle spielte – den republikanischen Senator John McCain. Auch wenn der Times-Artikel den Vorwurf scheinbar zurückweist, so verleiht er ihm doch Glaubwürdigkeit, indem er ihn aus obskuren Internet-Blogs in die Mainstream-Medien verlagert. In der Times heißt es:

»Es war ärgerlich für MacCain, gegen hartnäckige – und falsche – im Internet kursierende Gerüchte angehen zu müssen, er habe nicht nur geholfen, die Gruppe ins Leben zu rufen, sondern kenne auch den Anführer, Abu Bakr al-Baghdadi, den selbsternannten Kalifen der muslimischen Welt und in jüngster Zeit Amerikas Feind Nummer Eins. Die Gerüchte beruhen hauptsächlich auf Bildern eines syrischen Kämpfers, der Baghdadi ähnlich sieht, und auf Fotos zusammen mit McCain bei dessen Syrien-Besuch im Mai 2013 zu sehen war – einige davon wurden sogar ursprünglich vom Senator selbst auf Twitter gepostet.«

Als dann der ukrainische Präsident, der Oligarch Ihor Poroschenko von einer Gruppe neokonservativer Kongressabgeordneter eingeladen wurde, vor einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat zu sprechen, las er eine Rede vor, die Gerüchten zufolge von Washingtoner Neokonservativen verfasst wurde.

Er verteufelte Putin und bat um weitere militärische Unterstützung; doch nach seinem Treffen mit Präsident Obama fuhr er mit leeren Händen zurück nach Kiew. Obama lehnte es ab, signifikante militärische Hilfe in Erwägung zu ziehen.

Einen weiteren Hinweis auf eine deutliche Veränderung im Weißen Haus gab Sprecher Josh Earnest, der bei einer Pressekonferenz einige bemerkenswert freundliche Gesten an Moskau richtete. Er erklärte,…

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OSZE-Chef: Kiew muss an Verbesserung von Rechten der Russen in Ukraine arbeiten

posted by diwini

© OSCE

09:52 25/08/2014

ALPBACH (Österreich), 25. August (RIA Novosti).

Die Ukraine muss laut OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier gemeinsam mit der Weltgemeinschaft an einer Verbesserung der Bedingungen für die russischen Gemeinden im Land arbeiten.

„Ich habe die Sonderbeobachtungsmission gebeten, zu berichten, wie sich die russischen Gemeinden in der Ukraine fühlen. Als das Parlament nach dem Maidan (Unabhängigkeitsplatz in Kiew) versuchte, ein Gesetz zu verabschieden, das den Status der russischen Sprache herabsetzt, so war das eines der Elemente, die einen Antagonismus im Land hervorbrachten. Wir hören Beschwerden,…

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OSZE-Chef: Kiew muss an Verbesserung von Rechten der Russen in Ukraine arbeiten

09:52 25/08/2014 Die Ukraine muss laut OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier gemeinsam mit der Weltgemeinschaft an einer Verbesserung der Bedingungen für die russischen Gemeinden im Land arbeiten.>>

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