ARD und ZDF – Das System ist außer Kontrolle!

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Bernd Höcker

Sie haben sicher auch kürzlich von den Fälschungen bei Online-Abstimmungen durch die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gelesen. Nach ZDF und NDR haben nun auch WDR, RBB und HR Wahlfälschungen bei den Zuschauer-Votings gestanden. Ehrlich gesagt: Ich fand das Ganze am Anfang gar nicht so übermäßig spannend, weil es halt nicht wirklich etwas Besonderes bei diesen Sendern ist, dass sie gegen den Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) und gegen die guten Sitten verstoßen. Ein Satz war für mich aber wie ein Weckruf und deshalb schreibe ich nun diesen etwas ausführlicheren Artikel. Der Satz lautet (Focus):

»Der WDR will daher ab sofort komplett auf Online-Abstimmungen verzichten.«

Normalerweise würde doch die Zwangsversetzung oder auch Kündigung der verantwortlichen Mitarbeiter und deren Austausch durch gut geschultes Personal genügen. Der komplette Verzicht auf Online-Abstimmungen ist dagegen das Eingeständnis vollständigen Versagens. Das ist so, wie wenn ein Ladendieb vorsichtshalber überhaupt keinen Laden mehr betritt, weil er festgestellt hat, dass er Kleptomane ist und nicht anders kann als klauen. Das ist das traurige Bekenntnis: »Wir können nicht anders: Wir müssen einfach fälschen, so sind wir nun mal bei den Öffentlich-Rechtlichen! Wir brauchen professionelle Hilfe, sonst müssen wir vor uns selber kapitulieren!«

Wie krank ist der deutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk und wie konnte es dazu kommen? Es ist jedem Politikwissenschaftler und jedem Historiker bekannt, dass ein System, dem es erlaubt ist, sich selbst in vollkommener Eigenverantwortung zu kontrollieren, mehr und mehr zu einem totalitären Umgang mit dieser Macht übergeht.

Sowohl die Kontrolle des wirtschaftlich-administrativen Bereichs wie auch die des redaktionellen Zweiges liegen faktisch allein bei den Anstalten selbst. Bei groben Verstößen haben andere Behörden, wie etwa Staatskanzleien oder Landesdatenschutzbeauftragte, lediglich die so genannte Beanstandung als die härteste Sanktionsmöglichkeit, der keinerlei Zwangsmittel zur Durchsetzung irgendwelcher Maßnahmen zur Verfügung stehen. Aber auch nur in den Bundesländern Berlin (RBB), Brandenburg (ebenfalls RBB), Hessen (HR) und Bremen (RB) haben offizielle Landesdatenschutzbeauftragte überhaupt Zugang zu Unterlagen und Vorgängen innerhalb der Anstalten. Ansonsten haben die betriebsinternen, von den Anstalten selbst bezahlten und handverlesenen, Mitarbeiter diese Kontrollfunktion alleine inne.

Sie nennen sich listigerweise z.B. der »unabhängige Datenschutzbeauftragte des SWR« oder die »unabhängige Datenschutzbeauftragte des RBB«. Mit genau diesen beiden hatte ich es schon mal zu tun, als ich Fälle dokumentierte, in denen diese »Unabhängigen« direkt als Prozessbevollmächtigte der Anstalten gegen Bürger stritten. Nicht als Kontrollinstanz, sondern als parteiliche Justitiare. In beiden Fällen wurden die Forderungen nach Veröffentlichung in einem Blog und der darin geäußerten Kritik außergerichtlich zurückgenommen, was nicht gerade für die Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Forderungen sprach.

Was den journalistischen, künstlerischen und unterhalterischen Bereich angeht, haben die Landesmedienanstalten der jeweiligen Bundesländer eine Aufsichtskompetenz. Sie kontrollieren, ob etwa journalistische Grundsätze eingehalten werden. Der ganz große Fehler im System: Ihre Aufgabe beschränkt sich allerdings allein auf die privaten Rundfunkanbieter. Die Öffentlich-Rechtlichen kontrollieren sich auch hier wieder selbst durch ihre hauseigenen Rundfunkräte und den ZDF-Fernsehrat. Ein unhaltbarer Zustand, wie sich mehr und mehr herausstellt.

Ich möchte im Folgenden ein paar Beispiele geben, in denen der öffentlich-rechtliche Rundfunk aus dem Ruder läuft und zu einem totalitären Staat im Staate mutiert ist, der bereits heute massiv unsere freiheitliche Demokratie gefährdet. Als Grundlage seiner autoritären Vorgehensweise gegenüber uns Bürgern wird von Anstaltsseite übrigens der Grundrechtsartikel 5 penetrant herangezogen. Dass eine juristische Person wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk überhaupt Grundrechte für sich in Anspruch nehmen darf, liegt in Artikel 19 Abs. 3 GG begründet, durch den ihm diese Rechte sozusagen ausnahmsweise verliehen wurden, und zwar »soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind«.

Grundrechte sind definitionsgemäß eigentlich Abwehrrechte der Bürger gegenüber dem Staat. Die Wirklichkeit sieht aber ganz anders aus: Es stehen sich nämlich heute die Grundrechte der Bürger (als originäre Grundrechtsinhaber) und die der Anstalten (als Grundrechtsinhaber von Art. 19s Gnaden) unversöhnlich gegenüber. Ergebnis: Wir Bürger dürfen nichts mehr, die Anstalten dürfen alles. Vergleicht man unser Grundrechtssystem mit einem geschützten Vogelnest,…

Quelle & weiter: Kopp-Verlag

Tag der Wahrheit? Westliche Medien vor dem Zusammenbruch

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09:43 25/08/2014

Eva Herman, Stimme Russlands / RIA Novosti

Es ist soweit: Die Krise in den Medien nimmt deutlich Gestalt an. Ein riesiger, prachtvoller Glaspalast, der seit einem Jahrhundert auf einflussreichem Podest stand, beginnt jetzt zu splittern, er bricht ein. Warum?

Ganz einfach: Weil sein Fundament instabil ist: der Sturz war vorprogrammiert. Denn es fehlte von Beginn an der Wille zur reinen Wahrheit. Nun fordern immer mehr Menschen von unseren Journalisten einen Tag der Wahrheit. Gerade am Beispiel der Ukraine-Russland-Berichterstattung werden die Medienlügen derzeit immer deutlicher.

Ein Blick in die westliche Presse: Da wird ganz aktuell „den Russen“ eine biologische Kriegsführung unterstellt, und zwar mit Ebola-Viren. Bei „Welt online“ lautet die Überschrift eines Artikels heute, am 21. August, wörtlich: „Russland hat Ebola zur Waffe gemacht“. Und weiter wird berichtet: „Schon zu Sowjetzeiten legte Moskau ein geheimes Biowaffen-Programm auf – entgegen aller weltweiten Absprachen und Verträge. Es gelang, das Ebola-Virus waffenfähig zu machen – und noch gefährlicher“. Ah, ja, klar: Der Russe ist praktisch sogar der Erfinder von Ebola, oder?

Kurz zuvor bringt sich ZDF-Chefredakteur Peter Frey persönlich ins Kriegsgeschehen der Ostukraine ein und kann den Einzug deutschen Militärs in das geostrategisch bedeutende Land offenbar gar nicht abwarten. In einem Interview mit dem deutschen Außenminister Steinmeier bricht es einen Tag vorher aus Frey heraus: „Ein weiterer Krisenherd ist die Ostukraine… Und auch die Ukraine wünscht sich ja Waffen von Deutschland zur Unterstützung des Kampfs gegen die Separatisten. Müssen Sie nicht auch darüber nachdenken, wenn Sie eben so leidenschaftlich für den Nordirak plädiert haben?”

Frey vergleicht hier ohne Not das Kriegsgebaren der hochgefährlichen islamistischen Fundamentalisten im Irak mit den verzweifelt kämpfenden Menschen in der Ostukraine, die sich zum größten Teil Russland zugehörig fühlen und sich nicht der erputschten Kiew-Regierung unterwerfen wollen. Welche Signale!

Am 20. August glänzten dann mal wieder die ARD-Tagesthemen mit ihrer Kriegsberichterstattung über die Ostukraine. ARD-Korrespondent Udo Lielischkies spricht von „befreiten“ Orten in der Ostukraine: „Wir treffen einen Teil der 95. Luftlandedivision. Sie haben im Süden von Donezk gekämpft. Jetzt machen sie in kleinen Gruppen rund um die Millionenstadt Jagd auf Separatisten. Sie gelten als Eliteeinheit. Wenn diese Männer ein Dorf befreit haben, übernimmt die Nationalgarde, baut Checkpoints.” Wie hoch sind die GEZ-Gebühren noch mal?

Und als „Spiegel Online“ letzte Woche Freitag meldete, dass ukrainische Truppen den russischen Konvoi angegriffen hätten, stürzten die Börsen ab. Diese unwürdige Panikmache stellte sich zwar kurz darauf als Falschmeldung heraus, als Nachgeplappere der Kiew-Regierungs-Allmachtsphantasien, doch die Hysterie war aus der Flasche gelassen worden und verbreitete sich entsprechend rasch im globalen Äther.

Wundert es da noch, dass es heute in der Presse heißt: Revolte beim „Spiegel“! So berichtet die FAZ: „225 Redakteure proben den Aufstand“. Und zwar gegen den Chefredakteur. Eigentlich geht es um die Frage der Digitalisierung des „Spiegel“,…

Quelle & weiter:

Tag der Wahrheit? Westliche Medien vor dem Zusammenbruch

09:43 25/08/2014 Es ist soweit: Die Krise in den Medien nimmt deutlich Gestalt an. Ein riesiger, prachtvoller Glaspalast, der seit einem Jahrhundert auf einflussreichem Podest stand, beginnt jetzt zu splittern, er bricht ein. Warum?>>

andere Nachrichten des Tages

Guck was dein Kind guckt!

von blu-News

 

KiKA ist der lustige öffentlich-rechtliche Kindersender der ARD-Landesrundfunkanstalten und des ZDF unter Federführung des MDR. Zielgruppe des staatlichen Leitmediums sind unsere Kinder zwischen drei und 13 Jahren.

 

 

Laut Selbstdarstellung des Kinderkanals erhalten diese einen „Mix aus Qualität und Unterhaltung“ sowie, und das ist das erschreckende Resümee von Eltern, ein nicht zu unterschätzende Portion an politischer Indoktrination.

In gleichem Maße unverkrampft, unreflektiert und faktenfrei geht der öffentlich-rechtliche Kindersender und dessen KiKA-Redakteure mit mehrheitlich grünem Parteibuch bei gesellschaftlich durchaus brisanten Themen um. Da bekommt der Nachwuchs zu hören, dass Kopftücher bei Mädchen etwas ganz Normales seien, Moscheen im übrigen ebenfalls, der menschgemachte Klimawandel ein durch die westliche Welt initiierter und eben durch jene zu stoppen sei und der US-Präsident Barack Obama deshalb so toll ist, weil er mit seinem Geld armen Menschen hilft. So waren die kleinen KiKA-Zuschauer Anfang 2014 herzlichst dazu eingeladen, an dem muslimischen Ritual der Vorhautbeschneidung medial teilzunehmen. Frei von jeglicher kontroverser Darstellung des Themas wurde in der KiKA-Sendung unter dem Motto „Schau in meine Welt“ den Kleinen nahe gebracht, wie sich der elfjährige Tahsin und sein kleiner Bruder Emir, die sich laut Programmvorstellung vor lauter Freude ob des blutigen Rituals kaum an sich halten konnten, dem Moment entgegenfieberten, „endlich zu Männern“ gemacht zu werden.

Die Geschichte von den bunten Menschen

Ganz der Multi-Kulti-Wunderwelt verhaftet,…..

Quelle und weiterlesen: Der BRD-Schwindel