Eine neue Inquisition – Der CIA-Folterreport – Teil 2

Mathias Bröckers 18.01.2015

Er würde es jederzeit wieder tun, hatte Ex-Vizepräsident Dick Cheney die Veröffentlichung des Senatsreports über die Foltermethoden der CIA kommentiert, der Bericht sei nichts weiter „als ein Haufen Mist“ – und wurde mit diesem zynischen Kommentar seiner Rolle als „Darth Vader“ des ehemaligen Bush-Regimes einmal mehr gerecht.

Tatsächlich sind nicht diese Untersuchungsergebnisse „Mist, die unter anderem zeigen, dass die Regierung Anweisungen gab, aus bestimmten Gefangenen Geständnisse über eine Verbindung von „Al Qaida“ und Saddam Hussein herauszuholen, um einen Kriegsanlass zu produzieren. „Mist“ sind vielmehr die mit Folter-Methoden erpressten Erkenntnisse.

Dies ist schon seit 1631 bekannt, als der Jesuit und Schriftsteller Friedrich Spee seine Kritik der Hexenprozesse „Cautio Criminalis“ veröffentlichte und die Frage beantwortete, was von solchen Geständnissen zu halten ist:

Welches sind die Beweise derer, die auf der Folter erpressten Geständnisse für wahr halten? – Auf diese Geständnisse haben alle Gelehrten fast ihre ganze Hexenlehre gegründet, und die Welt hat’s ihnen, wie es scheint, geglaubt. Die Gewalt der Schmerzen erzwingt alles, auch das, was man für Sünde hält, wie lügen und andere in üblen Ruf bringen. Die dann einmal angefangen haben, auf der Folter gegen sich auszusagen, geben später nach der Folter alles zu, was man von ihnen verlangt, damit sie nicht der Unbeständigkeit geziehen werden. […] Und die Kriminalrichter glauben dann diese Possen und bestärken sich in ihrem Tun. Ich aber verlache diese Einfältigkeit.

Da wegen dieser Unzuverlässigkeit schon im alt-testamentarischen jüdischen Recht das Geständnis eines Täters keine Beweiskraft hatte, wurden damals weniger die Verdächtigen, sondern eher die Zeugen gefoltert, um mit diesen Geständnissen externe Beweise für die Schuld des Verdächtigen zu erlangen. Auch die „Heilige Inquisition“, deren Verfahren Friedrich Spee beobachtete, optimierte mit solchen Geständnissen ihre „Quellenlage“ und fütterte auf diese Weise ihre Fiktionen von Hexen, Zauberei und Teufeln mit „realen“ Beweisen und Dokumenten.

Wer die jetzt veröffentlichten Protokolle der Folter von 119 Gefangenen in CIA-Gewahrsam liest, kann den Eindruck bekommen, dass es bei diesen brutalen Verhören eben darum ging: Wie einst auf diesen erfolterten Geständnissen „die Gelehrten fast ihre ganze Hexenlehre gründeten“, so gründete die CIA ihre „Lehre“ von Al Qaida – die im 9/11-Report dargelegte Geschichte von Osama Bin Laden und 19 „Hijackern“ als Alleintätern und globale Gefahr – fast ausschließlich auf den Geständnissen des „Kronzeugen“ Khalid Scheich Mohamed (KSM) beruht.

Neben den üblichen routinemäßigen „Behandlungen“, die von 2002 bis 2007 den meisten CIA-Gefangenen zuteil wurden und die von den Advokaten der US-Regierung als „legal“ und den Genfer Konventionen entsprechend eingestuft wurden – (1.) Schlafentzug, (2.) Nahrungsmanipulation, (3.)fixierende Gesichtsgriffe, (4.) Ohrfeigen, (5.) Schläge in den Unterleib und (6.) wachrüttelnde Würgegriffe -, wurde KSM insgesamt 183 Mal der Spezialbehandlung des Beinahe-Ertränkens in Serie – Waterboarding – unterzogen. Von ihm stammten die meisten Informationen, die in Hunderten von Protokollen und Analysen ihren Weg bis in die Reden des Präsidenten und in die Medien fanden (Der Spiegel, die Folter und 9/11) – sowie in den Bericht der 9/11-Kommission, der freilich untersagt wurde, KSM persönlich zu befragen, auch seine Verhörer durften nicht vernommen werden.

Die beiden Vorsitzenden verzichteten darauf, diesen Sachverhalt öffentlich zu machen, und erwähnen in der Konsens-Abschlussfassung mit keinem Wort, dass praktisch alle Aussagen, auf denen ihr Bericht fußt, zweifelhaft sind und nicht im Mindesten gerichtsfest. Das hundertfach gefolterte Phantom wurde stattdessen völlig schmerzfrei permanent beim (von seinen Folterern kolportierten) Wort genommen. Woher denn Al-Qaida die zirka 500.000 Dollar genommen hatte, die zur Ausführung des Anschlags erforderlich waren – diese Frage konnte KSM allerdings auch unter Folter nicht beantworten, weshalb sie im Commission Report als „von geringer Bedeutung“ abgetan wurde. Dass KSM schon vor seiner Verhaftung die richtigen Namen der Entführer nicht kannte, sondern sich nur an Codenamen erinnerte, fällt da fast nicht mehr ins Gewicht. Er hatte ja ansonsten alles gestanden. Nicht nur „9/11 von A bis Z“ und den Mord an Daniel Pearl, auch eine Verbindung zum verhinderten „Schuhbomber“ Richard Reid sowie eine Beteiligung an so ziemlich allen geplanten und durchgeführten Anschlägen des letzten Jahrzehnts, unter anderem den „Bojinka-Plot“, Anschläge auf den Papst, Bill Clinton sowie die Plaza-Bank im Bundesstaat Washington. Da letztere erst drei Jahre nach KSMs Verhaftung gegründet worden war, unterstellte man ihm in diesem Fall – aber auch nur in diesem – „Aufschneiderei“.

Der Kronzeuge

Der Folterreport fasst dazu jetzt lakonisch zusammen:

Im Übrigen wurde, wie erwähnt, ein beträchtlicher Teil der von ihm (KSM) stammenden Informationen, die von der CIA für wichtige Erkenntnisse über Bedrohungen gehalten und verbreitet worden waren, später als Märchen enttarnt.

Märchen! Was von einem offiziellen Untersuchungsbericht über ein Verbrechen wie 9/11 zu halten ist, wenn die Hauptquelle, der Kronzeuge für die Alleintäterschaft von Bin Laden und den „Hijackern“, Märchen erzählt, bedarf keiner weitergehenden Erklärung. Dass dieser Untersuchungsbericht nicht ein Fall für die Müllhalde der Geschichte, sondern zur Grundlage der zeitgenössischen Orthodoxie wurde, stellt ihn in eine Reihe mit dem 1484 erschienen „Hexenhammer“ und der Orthodoxie der „Heiligen Inquisition“ über die Verschwörung von Teufeln, Hexen und Zauberern.

Das „Wissen“, die „Wahrheit“, mit der die Verfolgung dieser Verschwörer begründet wird, beruht in beiden Fällen auf erfolterten Geständnissen. Insofern wundert es auch nicht, wenn die Kommission des US-Senats unter Punkt 1 zu demselben Schluss kommt wie vor fast vier Jahrhunderten der Beobachter der Hexenprozesse Friedrich Spee: „Die Anwendung verschärfter Verhörmethoden durch die CIA war kein wirksames Mittel, um geheimdienstliche Informationen zu gewinnen oder die Inhaftierten zur Kooperation zu bewegen.“

Der Kreis der Unberührbaren

Die Anwendung verschärfter Verhörmethoden durch die CIA war kein wirksames Mittel, um geheimdienstliche Informationen zu gewinnen oder die Inhaftierten zur Kooperation zu bewegen.

CIA-Folterbericht

Die zentrale Schlussfolgerung aus dem CIA-Folterbericht des US-Senats ist nicht neu, auch nicht für die CIA, denn schon vor dem Ausnahmezustand nach 9/11 und dem Freibrief für außergewöhnliche Maßnahmen, den Präsident Bush dem Geheimdienst mit einem „Memory of Notification“ am 17.9.2001 ausstellte, war die geheimdienstliche Ineffektivität von Foltermethoden durchaus bekannt.

Zwei nach dem Skandal von Abu Ghraib 2004 erschienene Bücher – „Die CIA-Lüge – Foltern im Namen der Demokratie“ von Egmont R.Koch (2008) und die Arbeiten des CIA-Historikers Alfred McCoy „Foltern und Foltern lassen – 50 Jahre Folter-Forschung und – Praxis von CIA und Militär“ (2005) – zeigen auf, dass die aus dem Gefängnis Abu Ghraib bekanntgewordenen Misshandlungen nicht als Untaten von ein paar schwarzen Schafen abgetan werden können, sondern eine Vorgeschichte haben, die bis auf das Ende des 2. Weltkriegs und die stillschweigende Integration deutscher KZ-Ärzte und Folterspezialisten in amerikanische Dienste zurückgeht. Im Vietnamkrieg testete die CIA im großen Stil neue Methoden der psychischen „berührungslosen“ Folter, die im Kalten Krieg und nach 9/11 wieder ebenso Anwendung fanden wie ein Arsenal von „verschärften“ Methoden bis hin zum Waterboarding.

Sowohl in dieser historischen Rückschau als auch in den jetzt erschienen Folterberichten wird deutlich, dass das nach Abu Ghraib auch im liberalen Diskurs zur Legitimation der Folter oft herangezogene Beispiel vom gefangenen Terroristen und der tickenden Bombe – man muss doch einen Menschen foltern dürfen, wenn damit hunderte Leben gerettet werden – nicht mehr als ein perfider Trick ist, um ethische Bedenken gegenüber der Folter auszuräumen. Denn in der Realität kommen solche Situationen nicht vor und auch nicht in den über 6 Millionen Dokumenten, den der Senatsausschuss gesichtet und auf 6.700 Seiten zusammengefasst hat. Wir können sicher sein, dass sie auch in der stark redigierten veröffentlichten Zusammenfassung erwähnt würden, wenn es solche Erfolge gegeben hätte.

Doch dass die systematische Folter „Leben rettet“ und „entscheidende Informationen“ im „war on terror“ liefert, wurden über die Jahre hinweg nur behauptet – von der CIA gegenüber der Regierung, ihren Generalinspekteuren und den Medien, die diese Behauptungen unhinterfragt kolportierten. Und im Zentrum dieser Irreführung steht wieder jene Person, Alfreda Frances Bikowsky, die sowohl vor als auch nach 9/11 für so viele „Geheimdienstpannen“ verantwortlich war, dass sich manche Beobachter fragen, ob es sich bei ihr um den „Forrest Gump der CIA“ handelt. Was aber unwahrscheinlich ist, denn solche liebenswerten Trottel machen in der „Firma“ keine derart steile Karriere, werden zur Chefin der „Global Jihad Unit“, dürfen mit dem Präsidenten den Live-Stunt der Jagd auf Osama Bin Laden verfolgen (Foto , AFB ganz hinten ) und werden zur Figur eines Actionfilms, mit dem Hollywood einer Kultur des Folterns den popkulturellen Weg ebnen will ( „Ein abstoßender Propaganda-Streifen“).

Nein, wahrscheinlicher ist, dass die „failures“ von Mrs. Bikowsky kein Versagen, sondern ein Erfolg waren, denn kaum jemand in der CIA hat erfolgreicher an der Legende von Al-Qaida als neuem Weltfeind gebastelt als sie. Im Dezember 1996 wandern mit den Aussagen von Ahmed Al-Fadl, einem sudanesischen Überläufer, erstmals Angaben über eine Organisation namens „the base“ (Al-Qaida) in einen CIA-Report, den die Analyseabteilung der „Alec Station“ unter Supervision von Bikowsky verfasst. Dies führt 1998 zur Bombardierung einer Aspirin-Fabrik in Khartoum, von der Al-Fadl behauptet hatte, Bin Laden stelle dort Chemiewaffen her. Seit 1998 hat ihre Abteilung ein Ohr in dem Safehouse im Jemen, in dem nicht nur der spätere „Hijacker“ Al-Midhar ein und ausgeht (siehe Die Königin der Folter), sondern auch der Anschlag auf die USS Cole geplant wird.

Als der unermüdliche Terroristen-Jäger des FBI, John O’Neill, deswegen im Jemen ermitteln will, halten ihn CIA und Bush-Regierung mit einem Einreiseverbot ab, worauf er im Juli 2001 resigniert sein Amt quittiert. Im selben Monat erhält Khalid Al-Midhar ein frisches Dauervisum für die USA. Als die Nachricht von diesem Visum in der „Alec Station“ bekannt wird, setzen die dort stationierten Liaison-Offiziere des FBI sofort eine Email an ihre Dienststelle – die aber auch am nächsten Tag noch als „nicht gesendet“ angezeigt wird. Als sie sich bei der Supervision danach erkundigen, teilt ihnen Anne Casey, die rechte Hand von Alfreda Frances Bikowsky, mit, dies sei Sache der CIA und nicht des FBI. Diese Vorgänge in der Alec-Station haben die Autoren Ray Nowosielski und John Duffy in einer investigativen Reportage enthüllt, in deren Folge 2011 auch die Klarnamen der beiden Agentinnen und ihres Vorgesetzten, Richard Blee, bekannt wurden („Who Is Rich Blee?“).

Als im März 2003 Khalid Scheich Mohamed in einem Folterknast in Polen der ersten Waterboarding-Sitzung unterzogen wird, obwohl er sich bei den ohne Zwangsmaßnahmen durchgeführten Verhören zuvor „durchaus auskunftsfreudig“ gezeigt hat, fliegt Bikowsky dort hin, um sich das anzuschauen. Sie ist also von Beginn an in die „Märchen“ involviert, die KSM unter der Folter gesteht. Und vermutlich auch dafür verantwortlich, dass die unpassenden – weil womöglich wahren – Informationen von KSM unter den Tisch fallen, die er gleich nach seiner Festnahme gegeben hatte:

KSM gab an seinem ersten Tag in CIA-Gewahrsam unter anderem eine präzise Beschreibung eines pakistanisch-britischen Terroristen, die aber unter den Tisch fiel, weil es eine Aussage aus der allerersten Phase war, dem „Wegwerf-Stadium“ der Informationsgewinnung, bei dem die Häftlinge nach Meinung der CIA falsche oder wertlose Angaben lieferten.

Der CIA-Folterreport, S. 142

Bei diesem „pakistanisch-britischen Terroristen“ kann es sich nur um Omar Saeed Sheik handeln, also genau jenen Scheich, den KSM dann ab 2003 ersetzte, als Mastermind und Chefplaner von 9/11.

Dass Omar 100.000 US-Dollar an Mohamed Atta überwiesen hatte, fiel dann ebenso unter den Tisch wie die gesamte Finanzierung des 9/11-Anschlags dann „scheichegal“ war. Stattdessen wanderten die erfolterten Märchen von KSM unter Verantwortung und Aufsicht von Bikowski in die Protokolle und in die Medien und wurden so nicht nur zur tragenden Säule des offiziellen Al Qaida/ 9/11-Narrativs, sondern auch Teil der selbst-generierenden Maschine des „war on terror“.

Die nach tagelangen Folterungen endlich positiv beantworteten Fragen wie „Habt ihr Anthrax hergestellt?“ oder „Wolltet ihr schwarze Muslime in USA rekrutieren?“ setzten Sondereinsatzkommandos und die ganze Maschinerie in Gang. Wie viele Unschuldige bei diesen auf Märchen basierenden Aktionen in Mitleidenschaft gezogen oder zu Tode kamen ist ebenso unklar, wie die konkrete Verantwortlichkeit einzelner Personen im Bericht nicht direkt ablesbar ist. Dass unter den Schwärzungen aber Dutzende Male der Name Bikowski stehen muss, ist nahezu sicher. Ebenso wie das Faktum, dass sie es war, die das Folterprogramm immer wieder als „einzigartig effektiv“ zur Gewinnung „entscheidender Informationen über Al Qaida“ darstellte – gegenüber dem Kongress, der Regierung und Ministerien- und auch gegenüber CIA-internen Kritikern.

„Königin der Folter“ ist fraglos eine bessere Beschreibung ihrer Rolle als „Forrest Gump der CIA“, denn in summa folgen ihre scheinbaren Fehler einer Agenda: Sie produzieren Bedrohungsszenarien, eine Feindlegende. Diese ist spätestens mit der Aufnahme als zentrale Säule in das grundlegende Narrativ des „Kriegs gegen den Terror“ – den 9/11-Report – geadelt und ihre Schöpferin damit in den Kreis der Unberührbaren aufgestiegen, jener Akteure des „tiefen Staats“ oder der „Schattenregierung“, die für den Rechtsstaat nicht mehr greifbar sind. So wie die beiden „outgesourcten“ Psychologen, deren Firma die Folterprozeduren empfahl und Personal bereitstellte und dafür von 2002 bis 2006 mit 180 Millionen Dollar entlohnt wurde, einschließlich der Garantie, nicht gerichtlich belangt zu werden. Das wird auch Afreda Francis Bikowsky nicht drohen – sie handelte in „höherem“ Auftrag.

Die einzigen CIA-Mitarbeiter, die im Zusammenhang mit dem Folterbericht bestraft wurden, sind der Whistleblower John Kiriakou, der die Tortur des Waterboardings publik machte und zu 30 Monaten Gefängnis verurteilt wurde – und der CIA-Generalinspekteur David Buckley. Dieser wurde am 5. Januar 2015 entlassen, da er im vergangenen Juli öffentlich gemacht und staatsanwaltliche Ermittlungen gefordert hatte, weil die CIA ihre eigenen Kontrolleure ausspionierte: Sie hatte die Computer von Mitarbeitern des Senatsausschusses gehackt, die an der Abfassung des Untersuchungsberichts saßen.

Wolfgang Nešković (Hrsg.) Der CIA-Folterreport – Der offizielle Bericht des US-Senats zum Internierungs- und Verhörprogramm der CIA, Westend-Verlag, 624 S. 18,00 Euro.

Quelle: heise.de

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!!!-WICHTIG-!!! — Wer steht hinter der SITE Intelligence Group?

22.09.2014

James F. Tracy

Seit Mitte August dieses Jahres haben die großen Nachrichtenmedien Videos ausgestrahlt, die angeblich im Internet von der Firma SITE Intelligence Group gefunden worden waren. Seltsamerweise gelang es SITE mit diesen Leistungen, die gesamte amerikanische Geheimdienstfamilie in den Schatten zu stellen. Wenig überraschend haben die gleichen Medien es versäumt, sich genauer zu informieren, um wen oder was es sich bei diesem privaten Unternehmen eigentlich handelt und ob das Material, das es verbreitet, auch tatsächlich als authentisch zu gelten hat.

Die Search for International Terrorist Entities Intelligence Group (SITE) wurde 2001 u.a. von Rita Katz gegründet. 2003 hatte Katz das Buch »Terroristenjäger: Die außergewöhnliche Geschichte einer Frau, die in den Untergrund ging, um in den USA operierende radikale islamische Gruppen zu unterwandern«, geschrieben, das sie allerdings »anonym« veröffentlichte.

Dort schildert Katz, wie sie die Identität einer muslimischen Frau annahm, um die Treffen radikaler muslimischer Terroristen zu infiltrieren. Diese Geschichte klingt sehr unwahrscheinlich, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass solche geheimen fundamentalistischen Treffen in der Regel nach Geschlechtern getrennt stattfinden, und keiner Frau, wie überzeugend ihre Verkleidung auch sein mag, Zutritt gewährt würde, ohne ihre Identität genauestens auszuforschen

SITE Intelligence Group besteht aus Katz und zwei »hochrangigen Beratern«, von denen einer Bruce Hoffman ist, der bei der Denkfabrik RAND Corporation die Abteilung für Terrorismus- und Aufstandsbekämpfung leitet und früher Leiter des Washingtoner RAND-Büros war.

Das Unternehmen SITE Intelligence Group durchforstet − nach eigenen Angaben auf seiner Internetseite»das Internet und traditionelle Medien ständig nach Material und Propaganda, die von dschihadistischen Gruppen und ihren Unterstützern veröffentlicht werden. Sobald das Material erfasst wurde, wird es umgehend von SITE übersetzt. Dann werden diese Informationen zusammen mit einer kontextbezogenen Analyse, aus der sich die Herkunft des Materials und ihre Bedeutung ergibt, an unsere Abonnenten übermittelt.«

In den Jahren 2003 und 2004 erhielt SITE auch Gelder der amerikanischen Regierung. Anfang der 2000er-Jahre leistete SITE Beraterdienste für das FBI. Offenbar hat SITE inzwischen seinen Status als »gemeinnützige Einrichtung« aufgegeben, und die Einkünfte des Unternehmens hängen nun von der Zahl seiner Abonnenten ab, seien es nun Unternehmen und Einrichtungen oder Privatpersonen. Das Söldner-Unternehmen Blackwater lobte 2005 SITE beispielsweise als »Quelle von unschätzbarem Wert«.

Die Mehrzahl der »Dschihadisten-Gruppen« betreibt ein oder mehrere Medienkanäle, die »die multimedialen Materialien der Gruppe sowie in einzelnen Fällen auch die Kommuniqués und Magazine« verbreiten, erklärte SITE auf seiner Internetseite:

»›Zu diesen Medien gehören Produktionsteams und Korrespondenten, die direkt aus den Kampfgebieten berichten und Propaganda verfassen, mit der neue Kämpfer für die Gruppe gewonnen und indoktriniert werden sollen.‹ SITE lieferte auf seiner Internetseite keine direkten Links zu den Internetseiten der Dschihadisten-Gruppen oder deren multimedialen Produktionen.«

Katz berichtet, SITE sei bestens auf den internationalen islamischen Dschihad abgestimmt. »[W]ir von SITE beobachten, überwachen, untersuchen und forschen die Aktivitäten der Dschihadisten im Internet seit mehr als einem Jahrzehnt aus«, erklärt sie:

»Wir untersuchen und überwachen die Internet-Aktivitäten der Dschihadisten. Auch als sie immer ausgeklügelter wurden, verfolgten wir ihre Vorgehensweisen und Techniken und untersuchten sie. Auf dieser Grundlage konnten wir vorhersagen, wo sie ihre Videos hochladen würden. Schließlich müssen wir daran erinnern, dass ein Großteil dieser Propaganda im Internet veröffentlicht wird. Ihre Erklärungen werden ins Internet hochgeladen [sic]. Sie müssen also in der Lage sein, bestimmte Standorte zu nutzen, um dort ihre Erklärungen hochzuladen, bevor sie veröffentlicht werden.«

In der Flut der aufgeregten Titelgeschichten der Medienkonzerne im Zusammenhang mit den drei Enthauptungsvideos − das jüngste von ihnen zeigt die Enthauptung des schottischen Entwickungshelfers David Cathworne Haines – geht es zwar meistens unter, aber es ist allgemein bekannt, dass SITE verblüffenderweise Erklärungen und Videos der verschiedenen Terrorgruppen lange vor den breit aufgestellten und finanziell bestens ausgestatteten amerikanischen Geheimdiensten entdeckt. So berichtete die Washington Post bereits 2007:

»… ein kleines privates nachrichtendienstliches Unternehmen, das islamische Terrorgruppen überwacht, war bereits vor dessen offizieller Veröffentlichung im vergangenen Monat am 7. September gegen 10:00 Uhr vormittags im Besitz eines neuen Videos Osama bin Ladens … Die Firma ermöglichte zwei hochrangigen Regierungsvertretern unter der Bedingung Zugang zu dem Material, dass diese erst nach der Veröffentlichung durch Al-Qaida bekannt gäben, dass sie vorab informiert worden waren. Innerhalb von 20 Minuten hatten zahlreiche Geheimdienste bereits damit begonnen, das Video von der Internetseite des Unternehmens herunterzuladen. Am späten Nachmittag jenes Tages sickerten das Video sowie eine Mitschrift der Tonspur über Kanäle aus der Regierung Bush an Nachrichtensender und Fernsehstationen weltweit durch.«

Später stellte sich heraus, dass es sich bei dem Video um eine Fälschung handelte. Vor diesem Hintergrund stellt sich folgende Frage: Wenn Fraktionen innerhalb einer amerikanischen Präsidialverwaltung oder des Außenministeriums versuchen, einerseits eine potentielle akribische Untersuchung durch breit gefächerte Geheimdienste, die…

Weiter & Video: Kopp-Verlag