Ein aktiver Richter schlägt Alarm

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Dieter Farwick, BrigGen a.D.

In seinem Buch *)

„Das Ende der Gerechtigkeit – ein Richter schlägt Alarm“

analysiert Jens Gnisa in klarer Sprache die Gründe für den Niedergang des deutschen Justizwesens und kommt zu eindringlichen Schlussfolgerungen, wie das Ende der Gerechtigkeit noch verhindert werden kann.

Einer der wesentlichen Gründe ist das Regierungsversagen in Bund und Ländern.

Dort bestimmen Justizminister und Innenminister, welche finanziellen Mittel dem Justizapparat zur Verfügung gestellt werden. Das hat vielfältige Konsequenzen: Kleinere Amtsgerichte werden „wegrationalisiert“, was der Forderung nach Bürgernähe widerspricht. „Die Justiz verliert vor Ort ihr Gesicht“. Stellen für Richter und Angestellte werden reduziert mit dem Ergebnis, dass heute 2000 Richter und Staatsanwälte fehlen, was sich auf die Qualität und Dauer der Urteilsfindung negativ auswirkt.

„Finanziell ist die Justiz abhängig von der Exekutive, der Justizminister stellt zwar den Haushalt auf, muss ihn sich dann aber vom Finanzminister absegnen lassen“….“ Sie –…

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