Video: Ein Mann mit Eiern sagt einer Illuminati-Marionette aus Washington die Wahrheit über den Kriegstreiber USA…der 3. Weltkrieg ist in Arbeit!

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Hartz-IV: Verstoß gegen Menschenrechte!

Die Wirtschaftsdemokratur BRD...ein Firmenkonstrukt, wo sich gekaufte Politkomparsen, Beamte und Bankster auf Kosten des Volkes richtig die Taschen voll machen - Ein Satireblog zum Nachdenken und Aufwachen!

Zusätzlich zu den bisherigen willkürlichen Sanktionsmöglichkeiten sieht die Unrechtsregierung auch Maßnahmen bei sogenanntem sozialwidrigem Verhalten vor. Dies öffnet der Willkür Tür und Tor, denn das Hartz IV Empfänger kein Recht auf aufschiebende Wirkung bekommen, ist ja bereits bekannt.
Aber das Sanktionierung bereits auf willkürliche Vermutungen der Arbeitsvermittler legalisiert werden soll, ist eine Entrechtung besonderer Güte.
Und dieser Leistungsentzug ist nun auf „teilweise“ bzw. „ganz“ pauschalisiert worden. Was so nebenbei daher kommt ist die Aufhebung der Abstufungen von 10% oder 30% als Sanktionierung. Und es gibt auch kein Ende mehr, genauer gesagt wird die Leistung erst wieder aufgehoben, wenn der Leistungsempfänger einen Job findet bei dem er nicht mehr auf Leistungen und Aufstockung angewiesen ist.Wie er das anstellen soll, das wird natürlich nicht beantwortet.
So können rechtswidrige Bescheide nicht mehr rückwirkend korrigiert werden, während im allgemeinen Sozialverwaltungsrecht zumeist eine Frist von vier Jahren gilt. Diese Ungleichbehandlung soll nun ausgebaut werden. Künftig…

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Hartz-IV: Verstoß gegen Menschenrechte?

mein name ist mensch

zb Totalsanktionen verurteilt zu Hunger, Obdachlosigkeit und Tod

Bundesverfassungsgericht überprüft erneut die Hartz IV Sanktionen und befragt im Vorfeld Experten

Der Sozialverein Tacheles nahm Stellung gegenüber dem Verfassungsgericht: Hartz-IV-Sanktionen verstießen gegen die Sozialcharta, das Völkerrecht, das Grundgesetz und die Behindertenkonvention.

Das Verfassungsgericht hatte den Sozialverein zuvor als Sachverständigen einbezogen zu einer Vorlage, die das Sozialgericht Gotha an das BverfG geschickt hatte. Diese Vorlage erkennt Hartz-IV-Sanktionen ebenso wie Tacheles als verfassungswidrig.

Das Sozialgericht sieht insbesondere die Menschenwürde, das Sozialstaatsgebot, das Verbot der Zwangsarbeit und die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit und freien Berufswahl durch die Sanktionen außer Kraft gesetzt.

Zuvor hatte das Verfassungsgericht einen ähnlichen Vorlagebeschluss des gleichen Sozialgerichts abgewiesen – aus formellen Gründen. Demnach hätte das Sozialgericht den vorliegenden Fall nicht genug geprüft, nämlich nicht nachgehakt, ob der Kläger vom Jobcenter über die Sanktionen informiert worden sei.

Das Sozialgericht vertritt den Standpunkt: „Die Garantie der Menschenwürde verlangt, das Existenzminimum in…

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unverständliche Psychiater

gesundbleibenblog

Psychiater sind ihn ihrem fanatischen Sadismus nicht zu verstehen.

Sie leben in ihrer eigenen Welt – fernab der Realität – deshalb ist eine Verständigung nicht möglich.

Wie kann man auch mit einem Menschen reden, der von seiner Allmacht und Größenwahnsinn so überzeugt ist dass er meint, alle Menschen wären psychisch gestört – nur sie selbst nicht.

Und wenn ein Mensch nicht mit chemischen Nervengiften behandelt werden will – hätte er das Recht und die Pflicht – diesen bis zu seinem Tod mit Gewalt und grausamen Methoden wie Isolation und Fixierung am Bett mit Überdosierungen und im bunten Mix zu quälen.

Allerdings ist es eh schon schizophren, wenn Psychiater die realen Wirkungen ihrer chemischen Gifte nicht wahrnehmen wollen.

Oder solchen Blödsinn  äußern, wie „Psychopharmakia würden nur bei Geisteskranken wirken – aber nicht bei Gesunden“.  Dr. Boyan, ÖHK Th. 

Und „wenn da Nebenwirkungen auftreten, wäre das ein Beweis, dass dieser Mensch…

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Wenn Sozis von „Gerechtigkeit“ sprechen

Jürgen Fritz Blog

andrea-nahles

Wenn Sozis, die eher selten Aristoteles-Leser sind, von „Gerechtigkeit“ reden, dann meinen sie zumeist ein Mehr an Zwangsenteignungen von Bürgern. In Wahrheit hat dies natürlich weniger mit Gerechtigkeit zu tun als vielmehr mit noch mehr Eingriffen in Eigentumsrechte. Und das nicht nur zur notwendigen Finanzierung von unabdingbar staatlichen Aufgaben – wie Polizei und Bundeswehr (innere und äußere Sicherheit als originäre Aufgabe eines jeden Staates), Verwaltung, Infrastruktur, Schulen, Hochschulen, Krankenhäuser, Kulturförderung etc. -, sondern auch zur verstärkten Umverteilung von Vermögen. Dies geht aber immer nur mit Zwang, mit mehr Eingriffen in Menschenrechte (Art. 17 der Menschenrechtscharta: Recht auf Eigentum).

Zu Grunde liegt dem Ganzen ein Gleichheitsfetisch bezogen nicht auf gleiche Rechte für alle, sondern auf gleiche Endzustände, mithin einer Negation der Natur selbst und schweren Minderwertigkeits- sowie Neid und Missgunstgefühlen, der Unfähigkeit des Aushaltens von natürlichen Ungleichheiten bezogen nicht auf die Rechte des Einzelnen, sondern auf sein…

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Der Unterschied zwischen einem rechtsliberalen Intellektuellen und einem linken Pseudo-Intellektuellen

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Während der rechts-liberale Intellektuelle das Weltbild des linken Pseudo-Intellektuellen leicht erklären kann, ist dieser umgekehrt dazu nicht imstande, da er dessen Weltbild gar nicht versteht, begreift er doch sein eigenes kaum.

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Der liberale, rechte Intellektuelle kann das Weltbild des Linken leicht erklären, was zugegebenermaßen auch nicht sehr schwierig ist, ist dieses doch recht simpel. Umgekehrt kann der linke Pseudo-Intellektuelle das des liberalen, rechten Intellektuellen zumeist nicht einmal ansatzweise erklären, da er es gar nicht versteht.

Ja, mehr noch, der linke Pseudo-Intellektuelle versteht im Grunde nicht einmal sein eigenes Weltbild. Meist weiß er nicht einmal, was er redet, weil er schon seine eigenen Grundbegriffe, insbesondere den der Gleichheit (kein zwei-, sondern ein dreistelliger Prädikator), gar nicht versteht, während der liberale, rechte Intellektuelle nicht nur das eigene und das linke Weltbild in der Tiefe versteht, sondern auch weiß, warum jenes richtig, dieses aber falsch ist.

Außerdem denkt…

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Warum Linksfaschisten als I-Nazis bezeichnet werden können

Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Solange die Verwandtschaft zwischen politisch linksextrem und rechtsextrem nicht verstanden ist, ist überhaupt sehr wenig verstanden. Beiden liegt eine tiefe Menschenverachtung zu Grunde. Andere werden vollständig instrumentalisiert, werden in ihren elementarsten Menschenrechten, werden in ihrer Würde (Selbstbestimmungsfähigkeit und -recht) verletzt.

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„Nie wieder Faschismus“ sagt der Faschist, um sich eine pseudomoralische Legitimation zu verschaffen, damit er andere, die er ausmerzen möchte, guten Gewissens liquidieren und sich dabei sogar noch als Held fühlen kann, dieser Heuchler, der strenggenommen nicht einmal lügt, weil sein gesamtes Wesen bis ins innerste seiner Seele so sehr zur Unwahrhaftigkeit geronnen ist, dass er selbst eine einzige wandelnde Lüge darstellt, mithin andere gar nicht mehr bewusst und gezielt zu täuschen braucht, da er ja schon sich selbst belügt, sich selbst etwas vormacht, seine eigene Lügen selber glaubt und folglich einfach nur noch sein muss, was er ist, was er geworden und wozu er…

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