2015-08-14 BY 1 COMMENT
Die Goldfans haben es immer schon gewußt: Nur Edelmetalle sind Wahres. Papiergeld ist ein Lügensystem. Dazu ein interessantes Beispiel aus dem staatlichen Rentensystem.
Zum Betrug heißte es im Strafgesetzbuch § 263 (1): Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Peter Helmes hat gerade einen Eintrag geschrieben, der so ein Betrugsdelikt aufgedeckt hat. Durch die Wiedervereinigung 1990 verloren DDR-Flüchtlinge einen erheblichen Teil ihrer Rentenansprüche. Durch eine Gesetzesänderung wurden die ehemaligen DDR- und jetzigen Bundesbürger rückwirkend so gestellt, als ob sie in der DDR verblieben wären. Ihre Rentenanwartschaften, die sie nach der Einbürgerung in die Bundesrepublik in einem ordentlichen Aufnahmeverfahren erhalten hatten, wurden nachträglich verschlechtert. Den…
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