Lage so gefährlich „wie seit Zweitem Weltkrieg nicht mehr“

Das Erwachen der Valkyrjar

der-deutsche-aussenminister-sieht-die-situation-im-moment-duester-und-macht-sich-gedanken-um-die-krisenherde-in-europa-Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier macht sich Sorgen um die Lage in der Ostukraine und in Griechenland. Nur wenige Stunden nach dem ergebnislosen Eurogruppen-Treffen in Brüssel zeigte sich Frank-Walter Steinmeier auf einer SPD-Veranstaltung in Frankfurt aber auch kämpferisch: Deutschland „müsse und werde mehr Verantwortung“ in der Welt übernehmen – sonst drohe der Frieden in Europa zu zerbrechen.

Die Welt, so der Außenminister, sei „in keinem guten Zustand“. Er könne sich an „keine Phase seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges erinnern, in der es so viele gefährliche Konflikte gab wie derzeit“.

„Putin hat Spielregeln gebrochen“

In der Diskussionsrunde zur neuen deutschen Sicherheitspolitik mit Völkerrechtlern und Politikwissenschaftlern verurteilte Steinmeier die Krim-Annexion. Diese bedrohe die Sicherheitsordnung und den Frieden in Europa. Zudem habe Russland in den letzten Wochen das Minsker Abkommen, dessen Einhaltung durch die OSZE überwacht wird, „mit Füßen getreten“.

Darauf müsse Europa reagieren. Eine politische Isolation Russlands sei allerdings…

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