Es ist soweit. Die Islamisierung Deutschlands hat die höchste Ebene erreicht.
Nach den Bundespräsidenten und der Bundeskanzlerin hat nun auch das
Bundesverfassungsgericht entscheiden: Der Islam gehört zu Deutschland,
oder besser: Deutschland gehört dem Islam.
Das durften wir heute im “Focus” lesen:
Das Bundesverfassungsgericht hält ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften nach
einem Medienbericht für nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar. Eine entsprechende
Grundsatzentscheidung werde an diesem Freitag veröffentlicht, berichtete die
Berliner„tageszeitung“ (taz) vom Freitag.
Durch eine Computerpanne des Gerichts sei der Kern des Beschlusses allerdings
schon am Donnerstag bekannt geworden und liege der „taz“ vor. Das Gericht
bestätigte lediglich, dass „aufgrund eines internen Versehens“ Teile der
Pressemitteilung zu den Verfassungsbeschwerden für kurze Zeit einsehbar waren.
Der Zeitung zufolge korrigiert das Gericht seine eigene Rechtsprechung aus dem
Jahr 2003. Im Fall der Stuttgarter Lehrerin Fereshta Ludin hatte Karlsruhe damals
entschieden, dass auch vorsorgliche Kopftuchverbote möglich sind – wenn es hierfür
eine gesetzliche Grundlage…
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