„Linke Gedenkkultur”

16 Februar 2015

Zum 70. Jahrestag der Bombardierung Dresdens fanden sich in der Frauenkirche zum Gedenkgottesdienst staatstragende Persönlichkeiten ein. In „Linker Gedenkkultur“ zeigte Claudia Roth (Grüne) kurz vorher noch beim „Mahngang Täterspuren 2015“ auf, dass die Opfer dieses Gedenken nicht verdienen.

Linke Gedenkkultur: Claudia Roth (Grüne) in vorderster Front beim “Mahngang Täterspuren 2015″ (Bild: Screenshot Youtube)

Mit der Gedenkveranstaltung in der Dresdner Frauenkirche wurde an die Zerstörung der Stadt im Zweiten Weltkrieg gedacht. Am 13. Februar 1945 und den beiden darauffolgenden Tagen bombardierten britische und US-amerikanische Geschwader die Elbmetropole.

Mehr als 25.000 Menschen, darunter viele Frauen und Kinder, starben mehrheitlich einen grausamen Tod, da die bis dahin vom Kriegsgeschehen weitgehend verschonte Stadt im Flammenmeer versank.

„Wir bestimmen, wer Opfer ist!”

Bundespräsident Joachim Gauck warnte einmal mehr in seiner Rede in der durch besagtes Bombardement zerstörte und später wieder aufgebauten Frauenkirche davor, die deutsche Kriegsschuld zu relativeren und die Opfer zu instrumentalisieren. Man wisse, wer den mörderischen Krieg begonnen habe, so Gauck weiter. Und deshalb werde man die Opfer deutscher Kriegsführung nicht vergessen und auch den deutschen Opfern gedenken. Andächtig lauschend und mit betroffenem Gesichtsausdruck auch die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth von den Grünen.

Kurze Zeit vorher jedoch nahm die Bundestagsvizepräsidentin Roth an einem „Alternativen Großereignis“ teil. In vorderster Front, die Reihen fest geschlossen, marschierte Roth zusammen mit der Bundesvorsitzenden der Linken Katja Kipping und der SPD-Oberbürgermeisterkandidatin und Gewerkschaftsfunktionärin Eva-Maria Stange im sogenannten „Mahngang Täterspuren”-Bündnis. Die Initiatoren, sie sich im Bündnis „Dresden Nazifrei – Dresden stellt sich Quer“ zusammenfanden, machten es sich seit 2011 zur Aufgabe, den „Blick auf die Orte der national-sozialistischen Täter“ in Dresden zu lenken. Denn die Stadt war keineswegs ein „unschuldiger Ort“, wie es die Gedenkveranstaltungen oftmals  suggerierten, so die aufklärenden Worte des Bündnisses. Der 13. Februar solle als „Tag des Mahnens vor Ausgrenzung, völkischem Denken und Menschenhass” begangen werden, fordert die Grünen-Landesvorsitzende Christin Bahnert.

Claudia Roth im linksextremen Fahnenmeer

Knapp 2.000 Menschen sahen sich am vergangenen Freitag vom Aufruf angesprochen und nahmen neben den genannten linkspolitischen Größen an dem „Mahngang“ teil. Im nachfolgenden Video ist auch die obligate Teilnahme von linken und linksextremen Organisationen und Parteien zu erkennen.

Munter und durch einen treibenden Beat der aus den Lautsprecher tönenden Popmusik begleitet, marschierten Roth und Konsorten unter den Fahnen der Antifa, der MLPD und DKP für eine, wie auch immer geartete, „linke Gedenkkultur”. (BS)

Quelle:

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[diwini]: Einfach nur noch peinlich, diese Mißgestalten!!
Mal ’ne Frage: wenn man Roth heißt und grün ist, ist das nicht auch eine Form von Persönlichkeitsspaltung…???  🙂

Salafisten-Hochburg Braunschweig

16 Februar 2015

Am Sonntag musste Norddeutschlands größter Karnevalsumzug in Braunschweig wegen einer „konkreten Gefährdung” durch einen islamistischen Anschlag abgesagt werden. Braunschweig gilt bereits seit Jahren als Salafisten-Hochburg. Mehrere Terroristen der letzten Jahre hatten Bezüge zu einer 2007 dort von Muhamed Ciftci gegründeten Islam-Schule.

Muhamed Ciftci 2010 in Mönchengladbach (Bild: Hemmelrath)

Wie blu-News berichtete, musste am Sonntag der Braunschweiger Karnevalsumzug wegen einer „konkreten Gefährdung” durch einen Anschlag mit islamistischem Hintergrund abgesagt werden. Ein Informant aus der Salafisten-Szene hatte der Polizei einen konkreten Hinweis auf solche Pläne gegeben. Der Hinweisgeber sei „mit Bezug auf Ort und Zeit” der Gefahr sehr konkret geworden, so Braunschweigs Polizeichef Michael Pientka. Daraufhin wurde der Umzug, zu dem am Faschingssonntag bis zu 250.000 Besucher erwartet wurden, abgesagt. Das Braunschweiger Spektakel gilt als der größte Karnevalsumzug Norddeutschlands.

Für Kenner der Szene kamen diese Ereignisse nicht überraschend. Braunschweig gilt bereits seit Jahren als Salafisten-Hochburg. Dass die niedersächsische Stadt eine besondere Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden genießt, dürfte vor allem Muhamed Seyfudin Ciftci und seiner ehemaligen Islam-Schule zu verdanken sein. Der 41-jährige Ciftci, der von seinen Glaubensbrüdern „Abu Anas” genannt wird, ist eines von sechs Kindern von Ahmed Ciftci, der in den sechziger Jahren die vom Verfassungsschutz als antidemokratisch und antisemitisch eingestuften Islamischen Gemeinschaft Millli Görüs (IGMG) in Deutschland mitgründete. 2007 gründete Ciftci eine private und gebührenpflichtige Islam-Schule in Braunschweig, an der er selbst als Lehrer und Schulleiter tätig war. Diese orientierte sich am Lehrplan der Islamischen Universität in Medina (Saudi-Arabien). Unterrichtet wurden die Schülerinnen und Schüler hauptsächlich im Online-Fernstudium.

15-jähriger Islam-Schüler soll Zünder für Sauerland-Gruppe transportiert haben

2010 wurde Ciftci vorgeworfen, dass „ein 15-jähriger Besucher seiner Islamschule in Braunschweig im August 2007 den Zünder für die Terroristen der Sauerland-Gruppe transportiert” habe. Die Sauerland-Gruppe wollte Sprengstoffanschläge auf US-Einrichtungen in Deutschland verüben. Ein anderer Schüler kam laut der WELT in Haft, weil er „sich für die libanesische Hizbollah in die Luft sprengen” wollte. Um sich dem Verfolgungsdruck durch den niedersächsischen Verfassungsschutz zu entziehen, wollte Ciftci 2010 den Sitz seiner Islam-Schule von Braunschweig nach Mönchengladbach verlegen. Ein Vorhaben, dass in der Stadt am Niederrhein aber wütende Bürgerproteste auslöste. Nach weniger als einem Jahr kapitulierte Muhamed Ciftci vor diesen Protesten und zog sich wieder nach Braunschweig zurück. Später verließen auch seine damaligen Weggefährten Pierre Vogel und Sven Lau Mönchengladbach.

Aber die Bezüge von Terroristen zu Ciftci oder seiner Islam-Schule gingen ungebremst weiter: Arid Uka, jener Attentäter, der am 2. März 2011 am Frankfurter Flughafen zwei US-Soldaten ermordete und einen weiteren für den Rest seines Lebens zeichnete, hatte vor seinem feigen und heimtückischen Anschlag laut der Braunschweiger Zeitung Kontakt mit dem Mönchengladbacher Salafisten-Verein Einladung zum Paradies aufgenommen, dem zum damaligen Zeitpunkt Muhamed Ciftci vorstand. Auch Mohamed Merah, der im März 2012 im Raum Toulouse sieben Menschen, darunter drei jüdische Kinder, ermordete und kurz vor seinem eigenen Tod bedauerte, nicht noch mehr Kinder ermordet zu haben, hatte laut einer serbischen Tageszeitung kurz vor seinen brutalen Morden an Vorträgen von Muhamed Ciftci in Bosnien teilgenommen. Der später aufgelöste Verein Einladung zum Paradies unterhielt jahrelang einen Ableger in Bosnien, was immer wieder mit Aufenthalten von Muhamed Ciftci, Pierre Vogel oder Sven Lau vor Ort verbunden war.

Islam-Schule 2012 verboten

Als am 5. Mai 2012 Polizisten in Bonn am Rande einer friedlichen Pro NRW-Wahlkampfkundgebung von mehreren hundert Salafisten brutal mit Steinen und Stangen angegriffen wurden, weil sie sich von auf der Veranstaltung gezeigten Mohammed-Karikaturen „provoziert” gefühlt hatten, war der damals 25-jährige Murat Kutlu ganz vorne mit dabei, stach mehreren Polizisten in deren ungeschützte Oberschenkel und setzte dort zu Stichen an, was auf Tötungsabsicht schließen lässt. Kutlu, der später zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde, stellte sich…

Quelle & weiter:

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Offener Brief der Stalingrad-Veteranen an Merkel – Antwort des Kanzleramts und Provinzposse in Thüringen

16. Februar, 2015

[edit]: Bitte unbedigt auch die verlinkten Seiten ansehen! [diwini]

RT veröffentlichte am 5. Februar den Offenen Brief von sechs russischen Veteranen der Schlacht um Stalingrad an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf Nachfrage von RT Deutsch antwortete die Pressestelle des Kanzleramts: „Zu offenen Briefen nehmen wir grundsätzlich nicht Stellung.“ Die Anfrage eines Lesers bei einer Tageszeitung im Südosten Deutschlands mit der Bitte um Veröffentlichung des Briefes, beantwortete der Chefredakteur mit Verunglimpfungen von RT und drohte im weiteren Verlauf mit Klage gegen RT und den Leser.

Quelle: Bundesarchiv Bild 183-W0506-316

Zum 72. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in Stalingrad hatten sich sechs russische Veteranen der Schlacht in einem offenen Brief an die deutsche Bundeskanzlerin gewandt, mit der Bitte zu den aktuellen Ereignissen in der Ukraine, die zunehmend an faschistoiden Tendenzen gewinnen, im historischen Kontext Stellung zu beziehen. RT Deutsch dokumentierte den gesamten Brief.

Auf Nachfrage der RT-Redaktion beim Bundeskanzleramt, ob die Bundeskanzlerin, den Brief bereits bekommen und kommentiert habe,  teilte die Pressestelle mit:

„Zu offenen Briefen nehmen wir grundsätzlich nicht Stellung.“

Auf Rückmeldung oder Stellungnahmen auf Offene Briefe an die Bundeskanzlerin sollte somit niemand warten. Auch keine über 90-jährigen Veteranen einer der Schlüsselmomente im Kampf gegen den deutschen Nationalsozialismus.

Offener Brief von Stalingrad-Veteranen an Bundeskanzlerin Angela Merkel

Doch dort, wo die Bundesregierung wenig Respekt und Rücksicht auf Offene Briefe zeigt, sollte es die „freie Presse“ vielleicht umso mehr tun.

Aber Gehör sollen nur die finden, die auch gewillt sind, sich die richtige pro-westliche Einstellung anzueignen. So ähnlich lautete die Stellungnahme einer im Südosten Deutschlands angesiedelten Zeitung zu einer Leseranfrage bezüglich der Veröffentlichung des Offenen Briefes der sechs Veteranen.

Es handelt sich dabei um die Tageszeitung „Freies Wort“,  die sich selbst mit einer Auflage von 70.000 Exemplaren als „die führende Regionalzeitung für Südthüringen und als wichtige publizistische Stimme in Thüringen“ bezeichnet.

So jedenfalls erging es einem Leser, der sich mit der Bitte, den Offen Brief der Veteranen zu veröffentlichen an das Blatt wandte und vom Chefredakteur in drastischen Worten erklärt bekam:

„Es würde Freies Wort nicht gut stehen, diesen sog. offenen Brief ungekürzt zu veröffentlichen. Bei aller Achtung vor den Veteranen: Bei dem Text handelt es um eine Ansammlung von Unterstellungen und nachweisbar falschen Behauptungen, die nur einem Ziel dienen: Rechtfertigung der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim und der dauerhaften Unterstützung der Separatisten in der Ukraine mit Waffen, Material, Geld und Soldaten “auf Urlaub”. Und wird denken gar nicht daran, uns des wirklich üblen Propagandasenders Russia Today zu bedienen.“

Irritiert von der Antwort des Chefredakteurs des „Freien Wortes“, Walter Hörmann, veröffentlichte der Leser diese auf der Online-Plattform der Ständigen Publikumskonferenz der öffentlichen-rechtlichen Medien“.

RT Deutsch Redakteurin Anna Schalimowa fragte daraufhin beim dem Chefredakteur des „Freien Wortes“ nach. Dieser erklärte ihr zunächst, dass „Offene Briefe“ grundsätzlich nicht veröffentlicht werden. Ausnahmen würde es zwar geben, diese wären jedoch nur nach Wichtigkeit einzuordnen beziehungsweise wären für das Blatt nur die Themen von Interessen, die sowieso bereits in der Diskussion sind.

Beide Entscheidungen unterlägen hier natürlich dem Chefredakteur selbst. Gleichzeitig könne man dem „Freien Wort“ nicht vorwerfen keinen Raum für Stellungnahmen bezüglich Aufrufen oder Offener Briefe zu geben. Erst vor kurzen, sprich vor einigen Monaten,  habe die Zeitung nämlich einen solchen veröffentlicht.

Auf Nachfrage, wer diesen verfasst habe und um welches Thema es sich genau gehandelt hat, erklärte ihr Herr Hörmann RT Deutsch, er selber wäre der Schreiber des Stückes gewesen, könne aber nicht mehr sagen, um welches Thema es sich genau gehandelt hat. Aber er wäre auch nicht verpflichtet, Stellung zu beziehen und vor allem vor einer RT Deutsch-Redakteurin zu rechtfertigen.

Schlussendlich wäre aber nach Aussage des Chefredakteurs des Freien Wortes gegenüber RT eine Veröffentlichung des offenen Briefes absolut nicht zu vertreten, vollkommen unabhängig, ob gekürzt oder ungekürzt.

Auf Nachfrage von RT Deutsch, inwiefern die Aussage zutrifft, dass er geäußert hätte, dass es sich bei dem Medium RT um einen „üblen Propagandasender“ handle, betonte Hörmann, er habe diese Aussage privat getroffen und würde diese in der Öffentlichkeit in dieser Form natürlich nicht so abgeben.

Gefragt, ob er RT Deutsch bisher überhaupt gelesen habe, um zu dieser Meinung zu kommen, antwortete er:

„Ich habe RT Deutsch bisher nicht gelesen, und habe es auch zukünftig nicht vor.“

Zudem drohte Hörmann der RT Redakteurin, diese solle sich davor hüten, den E-Mailverkehrt, der RT-Deutsch vorliegt, trotz Zustimmung des Lesers zu veröffentlichen, ansonsten dürfe sie und die gesamte Redaktion mit einer Klage rechnen.

In einem Telefonat mit RT Deutsch schilderte der Leser, er habe nach dem Gespräch zwischen Hörmann und der RT-Redaktion, eine weitere E-Mail des Chefredakteurs erhalten in der er sich durch Hörmanns massiv unter Druck gesetzt wurde.

In Absprache mit dem Leser und angesichts der Klagedrohung von Hörmann, beschränkt sich RT Deutsch auf die Verlinkung des Briefwechsels.

Treffend verwies der enttäuschte Leser des „Freien Wortes“ in seiner Zuschrift an die Publikumskonferenz:

„Das “Freies Wort” hat im Übrigen den früher unter der großen Schrift “Freies Wort” stehenden Spruch: – Unabhängige Zeitung für Südthüringen – vor einigen Wochen gelöscht.Selbsterkenntnis?“

In diesem Zusammenhang ist auch die Besitzstruktur des Blattes sehr aufschlussreich. Nach Recherchen von RT Deutsch gehört das regionale Blatt zu 70 Prozent dem Süddeutschen Verlag und zu 30 Prozent der SPD-Medienholding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbh (ddvg).

Trotz mehrfacher Anfragen von RT Deutsch bezüglich der aktuellen Besitzstruktur der Tageszeitung, erhielten wir weder vom Geschäftsführer des Freien Wortes noch von der Unternehmungskommunikation des Süddeutschen Verlages eine Rückmeldung.

Quelle:

Ukraine legt US-Senat gefälschte Beweise über „russische Militärpräsenz“ vor

16. Februar, 2015

Eine hochrangige ukrainische Delegation hat dem US-Senat gefälschte Fotobeweise vorgelegt. Die vorgelegten Fotos nannten sie „exklusives Material aus erster Hand“, dass die Präsenz von russischen Truppen in der Ukraine belegt. Tatsächlich handelte es sich bei den Fotos um Material von AP und AFP über den Konflikt in Südossetien 2008. Die „Beweise“ sollten dabei helfen „tödliche Waffenlieferungen“ aus den USA zu bekommen. Doch der Fälschungsversuch flog auf.
Es wäre jedoch nicht das erste Mal gewesen (siehe Irak-Krieg), dass die USA wegen gefälschten Fotobeweisen militärisch aktiv geworden sind.

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Quelle:

Poroschenkos Familie aus Kiew geflohen – Hintergrund: Ultimatum des Rechten Sektors wegen Kessel von Debaltsevo

16. Februar, 2015

Nach Berichten mehrerer ukrainischer und russischer Zeitungen, hat die gesamte Familie des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko die Ukraine verlassen. Hintergrund soll ein Ultimatum des Rechten Sektors an Poroschenko sein, dass ihn das “gleiche Schicksal ereilen wird wie Gaddafi”, wenn sich nicht bis zum 23. Februar die Lage im Kessel von Debaltsevo für die ukrainischen Kämpfer verbessert hat. Derzeit befinden sich über 6.000 ukrainische Soldaten und Freiwilligenverbände in dem Kessel.

Mehr Informationen in Kürze.

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Quelle: