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© Foto: AP/Barbara Ortutay
STIMME RUSSLANDS Julian Assange war seit dem 7. Dezember 2010 in englischer Untersuchungshaft. Seit Juni 2012 befindet er sich unter Hausarrest in der ecuadorianischen Botschaft in London. Damit befindet sich der Mitbegründer von WikiLeaks seit fast 4 Jahren in Gefangenschaft. Nun hat er auf einer Pressekonferenz verlauten lassen, dass er gewillt ist die Botschaft zu verlassen.
Nach über 2 Jahren in der Londoner Botschaft Ecuadors hat sich Julian Assange anscheinend dazu entschieden diese zu verlassen. Auf einer Pressekonferenz erklärte er: „Ja, ich werde die Botschaft bald verlassen, aber nicht aus den Gründen, an die sie denken“.
Vorher waren Spekulationen laut geworden, dass er gesundheitliche Behandlung benötige die er in der Botschaft nicht erhalten könnte. Dem wiederspricht er und bezieht sich hauptsächlich auf den eingeengten Raum der ecuadorianischen Botschaft. Dass er aber direkt aus einem Gefängnis ins nächste geht, ist schwerlich nachzuvollziehen. Auch Frau Dr. Sabine Schiffer, Leiterin des Instituts für Medienverantwortung bezweifelt, dass er die Botschaft ohne einen Plan B verlässt:
„Mich würde wundern wenn er jetzt einfach nur die Botschaft verlässt, ohne eine weiter Option zu haben, denn die Aussicht, dass er über die Venusfallengeschichte in Schweden letzendlich noch vor einem U.S. Gericht landet ist nicht ganz auszuschließen.“
Die Britische Justiz hat zumindest angekündigt ihn sofort festzunehmen, sollte er einen Fuß vor die Botschaft Ecuadors setzen. Dann droht ihm die Auslieferung nach Schweden wo er wegen minder schwerer Vergewaltigung angeklagt ist. Assange’s Anhänger bezeichnen diese Vorwürfe als politisch motiviert um WikiLeaks zu schaden. Schwedens Staatsanwältin Marianne Ny beteuerte keinerlei politischem oder anderweitigem Druck ausgesetzt zu sein. Der denkbar schlimmste Fall für Assange würde eintreten wenn er von den Schweden in die U.S.A. ausgeliefert würde. Dort soll ihm dann der Prozess gemacht werden. Allerdings ist noch nicht ganz klar weswegen. Beihilfe zur Spionage war eine Überlegung der amerikanischen Behörden. Gerade wegen dieser unklaren Rechtslage zweifeln viele Stimmen an einem korrekten Verfahren. Dr. Schiffer zieht auch die Variante eines Stellvertreterprozesses in Betracht:
„Allerdings gibt es eben die enge transatlantische Kooperation und Schweden war ja diesbezüglich nie neutral, auch wenn es als solches gerne gehandhabt wurde gab es da immer transatlantische Kooperationen – Großbritannien sowieso. Insofern ist die Gefahr eines Stellvertreterprozesses au8ch nicht auszuschließen.“
Einerseits wird im von amerikanischer Regierungsseite Geheimnisverrat vorgeworfen und eine damit einhergehende Gefährdung der nationalen Sicherheit. Andererseits wird er von vielen als Mitgründer der WikiLeaks Bewegung, verantwortlich für eine größere Freiheit und Aufgeklärtheit der heutigen Gesellschaft gesehen.
Der Chef der deutschen Piratenpartei Stefan Körner sieht in ihm durchaus einen großen Vorreiter der Szene:
„Also ich glaube schon, dass er so etwas wie ein relativ großer Vorreiter war. Er hat gezeigt, dass man es tatsächlich schaffen kann, eine Großzahl an Dokumenten die ein Staat gerne geschützt sähe, öffentlich zugänglich zu machen und zugesehen, dass diese Dokumente dann auch tatsächlich in der Öffentlichkeit aufgenommen und ausgewertet werden. Das ist definitv ein Verdienst der Manning und ihm zusteht. “
Deswegen könnte man der Prozess in den USA, sollte es denn soweit kommen, auch als Stellvertreterprozess zwischen nationaler Sicherheit und freier Gesellschaft betrachten, sagt Stefan Körner:
„Sollte es zum entsprechenden Prozess gegen Assange in den U.S.A. kommen,…
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